18.19

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Abgeordnete! Regionalbahn Innsbruck: Es geht um das Thema Straßenbahn, im weiteren Sinn Regionalbahn, Bahnausbau, U-Bahn – ein komplexes Thema der Zuständigkeiten und der Förderbedingungen.

Die vorliegende 15a-Vereinbarung schafft da Klarheit, schafft die Möglichkeit, Regionalbahnen auf Streckenabschnitten als Straßenbahn geführt, also im Gegensatz zur Vollbahn im Straßenverkehr mitfließend, bundesseitig zu unterstützen. Es gibt eine Öffimilliarde im Budget, die dementsprechend Verwendung findet. Ich glaube, für die Regionen, für die Ballungszentren ist die Entscheidung hier und heute zur 15a-Vereinbarung ganz wichtig.

Wir hatten bereits die Regionalbahn Linz als Thema hier im Plenum – Gesamtkosten: 26 Millionen Euro –, wir kennen die aktuelle Diskussion in Graz über ein Projektvolumen von 48 Millionen Euro, und Gespräche und Planungen gibt es auch zum Großraum Wien, wo es, glaube ich, ganz wichtig ist, in Zukunft von Wien in Richtung Niederösterreich weiterzudenken und die Bahninfrastruktur, die Straßenbahninfrastruktur auch dementsprechend auszubauen.

Heute liegt uns die 15a-Vereinbarung über die Regionalbahn Innsbruck vor, zwischen Innsbruck und Rum in Richtung Hall als Straßenbahn geführt. Man stellt sich da Gesamtkosten von 36 Millionen Euro vor. Davon sind 45 Prozent Finanzierungsbeitrag vom Bund vorgesehen, circa 16 Millionen Euro.

Der Abschnitt der Regionalbahn in Richtung Völs, also in die andere Richtung, ausgeführt als Vollbahn, unterliegt dem Privatbahngesetz. Das gilt auch für die Mittel.

Man muss sich vorstellen: Gerade für den Großraum Innsbruck gibt es nun einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Es gibt dort ein Einzugsgebiet von circa 110 000 PendlerInnen, Pendelbewegungen in diesem Gebiet, und die derzeitige Infrastruktur ist ausgelastet. Mit der neuen Infrastruktur besteht die Möglichkeit, dass sich die Auslastung um 45 bis 50 Prozent erhöht.

In Summe: Die Regionalbahnen in Österreich sind auf der Überholspur, wenn man es so benennen möchte. Ich bedanke mich vor allem bei Ministerin Leonore Gewessler, bedanke mich aber auch bei den regional Verantwortlichen, bei der IVB, der Stadt Innsbruck, den Regierungen, jener von Bürgermeister Willi und seiner Stadträtin Uschi Schwarzl, aber auch der Vorgängerregierung in Innsbruck mit Bürgermeisterin Oppitz-Plörer und Vizebürgermeisterin Sonja Pitscheider. Also daran haben sehr viele gearbeitet, es gab viele Beteiligte. Die BürgerInnenbeteiligung hat da sehr gut funktioniert.

Es ist ein wesentlicher Beitrag, den Anteil des öffentlichen Verkehrs am Modal Split in Österreich – 16 Prozent – ab 2018 gerechnet mit Blick auf die Zukunft, auf 2040, auf 25 Prozent auszubauen. In diesem Sinne: Mobilität in aller Vielfalt! Werte Abgeordnete, ich ersuche um breite Zustimmung. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

18.23

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Alois Stöger, Sie gelangen zu Wort. Bitte.