16.51

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen in der Bundesregierung! Geschätzte Abge­ordnete des Hohen Hauses! Sehr geehrte Damen und Herren, auch vor den Bild­schirmen! Mein erster Weg hat mich bereits einen Tag nach der Angelobung in den Unterrichtsausschuss ins Parlament geführt, und ich freue mich darüber, dass ich mich heute bei Ihnen, bei allen Abgeordneten des Hauses, vorstellen darf.

Unsere Welt befindet sich in einem massiven Umbruch und steht vor zahlreichen Her­ausforderungen. Fakenews, Populismus, Intoleranz, Demokratiefeindlichkeit und vieles mehr verlangen von uns allen einen aktiven Einsatz, wenn wir unser Gemein­wesen und unsere Umwelt erhalten wollen.

Eine wichtige, wenn nicht die wichtigste Grundlage, um all diese Herausforderungen zu meistern, ist Bildung. Mit dem Regierungsprogramm haben wir einen hervorragenden Leitfaden. Mit dem Bekenntnis zur konsequenten Weiterentwicklung unserer Systeme, zur Modernisierung nicht nur von Strukturen, sondern auch mit Inhalten – ich verweise etwa auf die Digitalisierung – spannt das Regierungsprogramm einen Bogen von der Elementarpädagogik bis zum tertiären Bereich, verknüpft Praxis und Vision und stellt vor allem klare Ziele in den Mittelpunkt. Das wichtigste dieser Ziele: Kein Mensch darf und soll unser Bildungssystem verlassen, ohne die Grundkompetenzen zu beherrschen, die ihm ja eine Teilnahme an unserer Gesellschaft, an Arbeitswelt und Wohlstand erst ermöglichen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Einiges ist zur Umsetzung der Vorhaben des Regierungsprogrammes schon passiert, und vieles ist in Vorbereitung. Wir werden kommende Woche hier im Parlament über die Einführung der digitalen Grundbildung und die Sommerschule sprechen können, und ich darf Heinz Faßmann sehr für die umfassenden Vorarbeiten dazu danken.

Das, was den Alltag von Schülerinnen und Schülern, Eltern, Lehrerinnen und Lehrern derzeit aber am meisten prägt, haben nicht wir bestimmt. Eine Pandemie ist über unsere Gesellschaft und damit auch die Schulen hereingebrochen. Derzeit befinden wir uns mittendrin, in einer ganz entscheidenden Phase der Pandemie. (Abg. Belakowitsch: Das haben wir schon gehört!) Oberstes Ziel muss es sein, im Sinne der Schülerinnen und Schüler die Schulen offen zu halten, gestützt durch ein enges Sicherheitsnetz.

Daher haben wir Maßnahmen in unterschiedlicher Intensität gesetzt, und wir sehen: Diese Maßnahmen wirken. Die Infektionszahlen bei den Schülerinnen und Schülern sind gesunken. Als jemand, der aus dem Bereich der Wissenschaft kommt, orientiere ich mich an Zahlen, an Daten und Fakten, und diese sprechen da eine eindeutige Sprache. Daher habe ich mich bereits eng mit den zuständigen Landesrätinnen und Landesräten abgestimmt, und ich habe entschieden, die bisherigen Maßnahmen weiter zu verlän­gern, mit einem ganz klaren Ziel, nämlich dass die Familien mit ihren Kindern gesunde und fröhliche Weihnachten mit größtmöglicher Bewegungsfreiheit feiern können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir müssen aber in den kommenden Monaten und wohl auch Jahren ganz besonders genau darauf achten, was diese Pandemie alles an Folgen mit sich gebracht hat und was sie noch bringen wird. Wir haben die Verantwortung, diese Probleme zu lösen. Wissenschaft und Forschung werden dabei eine wichtige, wenn nicht die wichtigste Rolle spielen.

Auch in diesem Wissenschafts- und Forschungsbereich stand in den vergangenen Mo­naten vieles vor allem unter dem Motto Pandemie, und glauben Sie mir, ich als ehemaliger Rektor einer der größten und ältesten Universitäten dieses Landes weiß, wovon ich spreche, und aus meiner Erfahrung nicht nur als Rektor, sondern auch als Familienvater darf ich sagen: Allen am Bildungssystem insgesamt beteiligten Personen, allen Schülerinnen und Schülern, allen Studierenden, allen Lehrerinnen und Lehrern, allen Eltern und Partnern, aber auch all den Menschen in den Universitäten, Hoch­schulen und Wissenschaftsinstitutionen und nicht zuletzt auch allen Bildungs- und Uni­versitätsmanagerinnen und -managern gebühren allerhöchster Dank und Respekt. (Bei­fall bei ÖVP und Grünen.)

Dank und Respekt gebühren für vieles: für Innovation, Management und Flexibilität im Kleinen und Großen, für vieles an Verzicht, an Anstrengung und Mühsal, aber vor allem auch dafür, besonders aufeinander achtgegeben zu haben.

Lassen Sie mich nun zu dem Bereich kommen, mit dem viele von Ihnen mich bis vor Kurzem vorrangig verbunden haben, nämlich zu unseren Universitäten, Hochschulen und Forschungseinrichtungen: Wissenschaft und Forschung stehen für über Genera­tionen erarbeitete Methoden, Haltungen und Wissen, und wir müssen diesen Fundus bewahren, ihn bereithalten und weiterentwickeln, um neue Fragen stellen und beant­worten zu können, denn durch Wissen und Bildung entsteht Zukunft.

Wir werden uns dabei verstärkt mit der Digitalisierung auseinanderzusetzen haben. Dabei geht es mir aber nicht um die Digitalisierung an sich, sondern auch um die Fähig­keit, sich selbst in der digitalen Welt zu bewegen und diese digitale Welt aktiv zu gestal­ten.

Es gibt ja keinen eigenen Amtseid für Bildungsminister, aber als Rektor habe ich zahl­reiche Promotionen vornehmen dürfen. Der akademische Eid, den die Absolventinnen und Absolventen dabei ablegen, enthält unter anderem folgende Versprechen, nämlich der Wissenschaft und Bildung zu dienen, ihre Ziele zu fördern und dadurch verant­wortlich zur Lösung der Probleme der menschlichen Gesellschaft und deren gedeihlicher Weiterentwicklung beizutragen und das Wissen und Können zum Wohle der Menschen, ohne Ansehung der Person, einzusetzen.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich gebe Ihnen als Bildungsminister an dieser Stelle dieses Versprechen, aus ganzem Herzen, auch zum Wohle unseres Landes. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.58

Präsidentin Doris Bures: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Nikolaus Scherak zu Wort. – Bitte.