12.55

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder des Nationalrates! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Ethikunterricht bewegt Menschen und führt zu Diskus­sionen. Wir erleben das hier auch. Es ist deshalb ein Thema, mit dem ich mich in meiner Rolle als Bildungsminister intensiv auseinandersetze. Ich möchte mich deshalb auch zur heutigen Debatte im Nationalrat äußern.

Das Volksbegehren Ethik für alle hat viele Menschen in unserer Gesellschaft erreicht und es zeigt, dass dieses Thema viele interessiert. Über 150 000 Menschen haben ihre Unterstützung erklärt. Im Rahmen des letzten Ausschusses wurde bereits eine umfas­sende Stellungnahme zu den Argumenten des Initiators des Begehrens abgegeben.

Ich kann heute unterstreichen, dass der Ethikunterricht, der mit diesem Wintersemester neu in den 1. Klassen der Sekundarstufe II gestartet ist, ein erfolgreicher Weg ist. Es ist nach immerhin über 20 Jahren Schulversuch gelungen, diesen in das Regelschulwesen überzuführen. Ich finde, das ist ein sehr großer Erfolg. Damit wurde auch ein wesent­licher Punkt des Regierungsprogrammes – nach so vielen Jahren als Schulversuch – umgesetzt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Mit der Ausrollung in den 5. Klassen der AHS und den 1. Klassen der BMHS wurde Ethik von den bisher 233 Schulversuchsstandorten auf nunmehr über 900 Standorte ausge­weitet. Das bedeutet, dass Schülerinnen und Schüler, die konfessionslos sind bezie­hungsweise bisher von Religion abgemeldet waren und während des Religionsunter­richts einfach eine Freistunde hatten, nunmehr wirklich einen Unterricht erhalten, in dem man sich mit den wesentlichen Fragen unseres Zusammenlebens beschäftigt und der ihnen, die bislang keine Möglichkeit dazu hatten, nun die Möglichkeit gibt, sich mit Fragen wie Leben und Tod, Freundschaft, Klimawandel, Menschenrechte und so weiter auseinanderzusetzen.

Ich halte es aber für wichtig, dass parallel dazu auch im Religionsunterricht nunmehr sichergestellt ist, dass in diesem ethische Fragestellungen erörtert werden und da wie dort aktiv eine Auseinandersetzung mit Ethik geschieht. Man darf nicht vergessen, dass die Religionsgemeinschaften dafür im Juni dieses Jahres die ethischen Grundsätze, die in ihren Lehrplänen enthalten sind, entsprechend veranschaulicht dargestellt haben. Diese Handreichungen finden Sie auch auf der Website des Bildungsministeriums. Die Religionslehrkräfte sind damit nun mehr als bisher gefordert, sich mit diesen Themen auseinanderzusetzen und Ethik in den jeweiligen Religionsunterricht zu integrieren.

Mit dieser Überführung des Schulversuchs wurde ein erster Schritt gesetzt. Ich denke schon, dass Ethik auch in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I und nicht nur in der Sekundarstufe II notwendig ist. Ich werde dazu die nächsten wichtigen Schritte planen und sodann umsetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hamann.)

Ich darf mich aber heute auch noch einmal bei all jenen bedanken, die sich mit dem Volksbegehren auseinandergesetzt und es unterstützt haben. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Yılmaz.)

12.59

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Gertraud Salzmann zu Wort gemeldet. – Bitte.