15.06

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Unter diesem Tagesordnungspunkt debattieren wir einige Anträge der Opposition, die wir im Unterrichtsausschuss abgelehnt haben, und das aus gutem Grund. Vieles davon ist bereits erledigt und manche Forderungen entsprechen ganz einfach nicht der schu­lischen Realität.

Nun aber zu den einzelnen Punkten: Insgesamt wurde der COVID-19-Schulstornofonds mit 13 Millionen Euro dotiert, wovon bereits rund 10 Millionen Euro ausbezahlt sind. Schu­len bekamen rechtzeitig ein Instrument, damit Eltern und Schulen nicht auf Storno­kosten sitzen bleiben. Auch der diesbezügliche bürokratische Aufwand war im Vergleich zu anderen Maßnahmen gering.

Eine weitere gelungene Maßnahme sind die Covid-Förderstunden. Wir können hier auf die professionelle Arbeit der Kolleginnen und Kollegen vertrauen. Sie setzen diese Maßnahmen nach bestem Wissen und Gewissen um, um eine optimale Förderung der Kinder und Jugendlichen zu erzielen.

Zum Antrag des Kollegen Brückl möchte ich ganz klar und deutlich Folgendes festhalten: Bis auf wenige Ausnahmen, in denen einzelne Klassen oder einzelne Schulen aufgrund der hohen Infektionszahlen für einige wenige Tage tatsächlich behördlich geschlossen wurden, waren unsere Schulen auch während der Pandemie immer offen (Abg. Brückl: ... OECD!), zumindest für die Betreuung der Kinder und für jene, die beim Lernen Unter­stützung gebraucht haben. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Brückl: Das stimmt nicht!) – Das stimmt sehr wohl.

Unterricht hat auch immer stattgefunden, entweder ortsungebunden oder in Präsenz. (Abg. Brückl: Ist ja unglaublich!) Für die hohe Flexibilität der Lehrerinnen und Lehrer und der Schulleitungen, die damit einhergeht, und für den großen Einsatz möchte ich mich an dieser Stelle ganz herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Lassen Sie mich noch einen Gedanken dazu ausführen! Von den Oppositionsparteien wird immer wieder behauptet, dass andere Länder besser als wir mit der pandemischen Situation umgehen. Dänemark wird hinsichtlich der offenen Schulen oft als ein solches Beispiel angeführt. Tatsächlich aber wird auch in Dänemark gerade jetzt auf Distance­learning umgestellt (Zwischenruf des Abg. Scherak), weil die Fallzahlen zu hoch sind. Österreich ist da also keine Ausnahme.

Natürlich ist der Präsenzunterricht die beste Form des Unterrichts, aber die besondere Krisensituation erfordert auch besondere Maßnahmen, die gesetzt werden müssen, um das wohl höchste Gut, nämlich die Gesundheit aller in der Schule, zu schützen. (Abg. Loacker: ... psychische Gesundheit ...!)

Herr Brückl, wenn Sie von chaotischen Zuständen sprechen, so muss ich sagen, Sie haben diese durch permanentes Quertreiben mitverursacht (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer), nämlich durch Verbreitung von Fehlinformationen hinsichtlich der Impfung und durch ständiges Arbeiten gegen die Maßnahmen dieser Regierung. (Neuerlicher Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Lukas Hammer.)  

Zwei Dinge möchte ich zum Abschluss noch besonders hervorheben: die Digitalisie­rungsoffensive und die administrative Unterstützung im Pflichtschulbereich. Diese bei­den Leitprojekte werden von der Regierung aus ÖVP und Grünen professionell und rasch umgesetzt. Dafür bedanke ich mich ganz herzlich beim früheren Bundesminister Heinz Faßmann und bitte gleichzeitig unseren neuen Herrn Minister Martin Polaschek darum, dass wir die bereits erwähnte administrative Unterstützung, die wirklich ein Meilenstein ist, auch auf nachhaltige Beine stellen, um die Pflichtschulen und damit auch den ländlichen Raum zu stärken.

Ich freue mich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit, Herr Minister. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.10

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Brückl zu Wort gemeldet. – Bitte.