21.19

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Meine Kollegen haben es ja schon angesprochen: Es geht um eine Abänderung im Tierseuchengesetz. Es ist ein sinnvoller Antrag, weil er eine proaktive Bekämpfung von Tierseuchen, im speziellen Fall der Afrikanischen Schweinepest, ermöglicht, die dazu notwendigen gesetzlichen Grundlagen schafft, Maßnahmen vorschreibt und damit auch eine Finanzierung sichert. Darum geht es.

Die Afrikanische Schweinepest ist leider Gottes schon extrem nah, in vielen Nachbarländern, unter anderem in Deutschland und Tschechien. Wir sind von dieser Schweinepest zum Glück noch verschont geblieben. Wir hoffen, dass wir die Maßnahmen, die wir im Gesetz festschreiben, nicht brauchen werden und auch in der Zukunft verschont bleiben. Im Großen und Ganzen ist das aber eine Maßnahme, die in die Zukunft blickt. Ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP.)

21.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.