11.46

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Geschätzte Kollegen und Zuseher zu Hause! Zuallererst möchte ich mich auch bei den Landwirten für ihren unermüdlichen Einsatz in dieser nicht so einfachen Zeit bedanken.

Wir diskutieren heute den Grünen Bericht 2021, der sich aber auf das Jahr 2020 bezieht. Die Situation der Land- und Forstwirtschaft war 2020 wirklich alles andere als rosig, und das war nicht nur dem Coronavirus geschuldet. Die geschlossenen Grenzen wirken sich natürlich negativ auf den Warenverkehr aus, aber der wahre Grund, warum es der öster­reichischen Land- und Forstwirtschaft heute so schlecht geht, ist nicht das Coronavirus, sondern die ÖVP-Agrarpolitik der letzten 30 Jahre. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Einkünfte in der Land- und Forstwirtschaft erhöhten sich im Vergleich von 2019 auf 2020 um sage und schreibe 402 Euro, das sind monatlich 33,50 Euro. Die Situation der Bergbauern ist noch prekärer und dramatischer. Deren Einkommen liegt bei 28 827 Eu­ro, das sind um 23 Prozent weniger als bei allen anderen landwirtschaftlichen Betrieben. Wie soll man mit so einem Einkommen einen Betrieb und eine Familie erhalten können? Es ist wirklich ein Trauerspiel, dass im Rahmen dieser Aktionen die Familienbetriebe – schweren Herzens – immer öfter schließen müssen.

Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Die Lage der österreichischen Forstwirtschaft ist ebenfalls sehr prekär, denn aufgrund der Auswirkungen des Klimawandels 2020 kam es zu großen Schadholzmengen und zu Preisrückgängen beim Holz. Mit dem im Juli ver­abschiedeten Waldfondsgesetz wurde die Grundlage geschaffen, den Wertverlust auf­grund der durch den Borkenkäfer zugefügten Schäden zu entschädigen. Mit dem Bud­get 2022 wurde die Auszahlung des Waldfonds schon wieder um 55,1 Millionen Euro niedriger budgetiert als 2021. Aus meiner Sicht sollte der ursprünglich mit 350 Millionen Euro dotierte Waldfonds aufgestockt werden, denn er bietet nicht genug Unterstützung für unsere Land- und Forstwirte. Es kommen lediglich 60 Millionen Euro auch wirklich direkt bei den vom Borkenkäfer geschädigten Bauern an – 60 Millionen Euro!

Meine Damen und Herren! Die Coronakrise hat uns gezeigt, wie wichtig und systemre­levant die bäuerliche Produktion ist. Wir müssen daher dringend Maßnahmen setzen, die auch tatsächlich bei den Bauern ankommen. Derzeit entfernen wir uns immer mehr von einer Selbstversorgung im Krisenfall. Im Hinblick darauf, dass wir in vielen Berei­chen, wie zum Beispiel alleine beim Strom, von anderen Ländern abhängig sind, wäre es umso wichtiger, die Lebensmittelversorgungssicherheit in unserem eigenen Land zu gewährleisten.

Wir brauchen dringend eine Sicherung des Arbeitsplatzes Bauernhof, um ein weiteres Bauernsterben zu verhindern, damit wir auch in Zukunft mit gesunden und heimischen Lebensmitteln versorgt werden können. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.49

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Cornelia Ecker. – Bitte.