15.59

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Abgeordneter, wir brauchen und wir machen. Und was machen wir? (Abg. Hafen­ecker: Probleme macht ihr!) – In sechs Jahren mit 18,2 Milliarden Euro plus 5 Prozent, gleich viel Prozent wie auch schon beim letzten Rahmenplan, das ist eine Rekordsum­me, die hier aufgestellt wurde, ein modernes Eisenbahnnetz, in das wir investieren. Das größte Bahnprogramm wird umgesetzt. Das ist das Wesentliche, das entscheiden wir heute hier und das geben wir mit den notwendigen Finanzen frei. (Beifall bei den Grünen sowie des Abg. Hörl.)

Umgesetzt wird das mit den vier großen Schwerpunkten, die bereits erwähnt wurden: dem Ausbau des Nahverkehrs in den Ballungsräumen. Hier wurden schon viele Beispie­le genannt, ich möchte mich mit ein paar Beispielen anschließen: die Südbahn, Ausbau zwischen Meidling und Mödling; der zweigleisige Ausbau zwischen Tullnerfeld und Her­zogenburg; der Ausbau zwischen Werndorf und Spielfeld; die Fertigstellung und auch bereits die weiteren Ausbauschritte zwischen Wien und Wels, insbesondere, schon genannt, bei Linz.

Die Knotenbahnhöfe sind ganz wichtige Bereiche, die ausgebaut werden, zusätzlich nämlich auch für längere Züge. Auch das erweitert die Kapazität auf der Bahn und ist ganz wichtig bei der Verbindung, wenn wir Villach oder Ried im Innkreis oder auch Imst im Pitztal nennen – das wurde bereits genannt –, Imst und die Haltestelle Imst-Pitztal.

Die rasche Umsetzung von barrierefreien Bahnhöfen ist ein ganz wichtiger Bereich im Rahmen des ÖBB-Etappenplans. Weiters: Qualitätsmaßnahmen an der Wiener Stamm­strecke; der Ausbau der Pyhrnachse – das sind wichtige Beispiele.

Der zweite Bereich, der für mich als Tiroler Abgeordneter ganz besonders wichtig ist, ist natürlich der Güterverkehrausbau, um Güterverkehr auf die Bahn zu verlagern, um von dem Schienenverkehrsdrittel, das wir circa haben, auf 40 Prozent Verteilung im Modal Split bis 2040 zu erweitern.

Der dritte Bereich: Die Bahn elektrifizieren, dekarbonisieren – ein ganz wichtiger Bereich. Die Mattigtalbahn wurde bereits erwähnt; die Modernisierung der Radkersburger Bahn, elektrisch unterwegs zwischen Zeltweg und Pöls.

Digitalisierung ist wichtig. Mit der Digitalisierung gibt es mehr Sicherheit, eine höhere Geschwindigkeit ist möglich und auch eine bessere Vertaktung. Es wurde bereits ge­nannt: Eine höhere Geschwindigkeit, auch im Arlbergtunnel, ermöglicht einfach eine bessere und raschere Anbindung von Vorarlberg, bessere Taktung, bessere Auslastung bei mehr Sicherheit.

Es wurden heute auch schon die Einbindung der Gemeinden und die Einbindung der Länder genannt, ich glaube, das ist ein ganz wesentlicher Bereich, vor allem dann, wenn es darum geht, Park and Ride umzusetzen, Lärmschutzmaßnahmen umzusetzen, Ter­minals auszubauen, die Mobilitätsdrehscheiben anzugreifen und für die BürgerInnen auch Mobilität aufzustellen.

Wir stärken den Bahnverkehr, wir schaffen durch Investitionen 15 000 Arbeitsplätze, wir arbeiten an der Mobilitätswende.

Am Schluss möchte ich all jenen Danke sagen, die tagtäglich draußen auf den Schienen arbeiten, die drinnen in den Zügen arbeiten, die in den Verwaltungsgebäuden arbeiten, die weiter an den Planungen arbeiten, die sich täglich für den Bahnverkehr einsetzen: Ohne euch ginge das nicht. Wir beschließen die Rahmenbedingungen. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Doppelbauer. – Bitte.