16.06

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Der ÖBB-Rahmenplan gibt uns Planungs- und Projektsicherheit, und ich glaube, es ist ganz, ganz wichtig – das wurde heute von den Vorrednern schon einige Male betont –, zu sagen, dass wir aber auch Umsetzungssicherheit und klare Zeitpläne brauchen, die eingehalten werden müssen.

Der ÖBB-Rahmenplan bringt für Tirol 3,7 Milliarden Euro, wovon 2,7 Milliarden für den Nordzulauf des Brennerbasistunnels und für die Baulose in Tirol veranschlagt sind. Mei­ne konkrete Bitte, Frau Bundesminister: Wir brauchen, gerade was den nördlichen Zulauf betrifft, einen intensiven Austausch und Verbindlichkeit mit Deutschland. Es gibt dort ja eine neue Regierung, und ich glaube, wichtig ist jetzt, dass wir diese Trassenfindung – es hat kürzlich eine Sitzung des Projektbeirats stattgefunden – abschließen können und dass wir in die Umsetzung kommen. Es dauert sowieso schon länger, aber nichtsdesto­trotz: Wir müssen gemeinsam arbeiten, wenn drei Länder betroffen sind und die EU betroffen ist. Ich glaube, es geht für uns jetzt auch um eine Koordinierung.

Ich darf Ihnen, Frau Bundesminister, diese höfliche Bitte mitgeben. Es geht um die Tiro­ler Bevölkerung. Wir sind am Anschlag, was den Transit betrifft. Es geht einfach nicht mehr. Wir können nicht mehr Lkws aufnehmen. Ich glaube, ganz, ganz wichtig ist es auch, eine kluge Verlagerungsstrategie einzuleiten, damit wir vorbereitet sind. Die Schweiz macht oder zeigt uns das ja über viele Jahre vor, dass man, wenn man Verkehr verlagern muss, auch die Rahmenbedingungen schaffen muss. Ich glaube, das wäre eine wichtige Herausforderung.

Insgesamt möchte ich mich für die Modernisierung der Bahnhöfe und der Infrastruktur bedanken. Das ist ganz, ganz wichtig. Wir haben ja mit dem Klimaticket eine Basis, dass die Menschen den öffentlichen Verkehr nützen können. Dazu braucht es eine moderne Infrastruktur. Der Ausbau der Bahnhöfe und von Park-and-ride-Anlagen muss weiter vo­rangetrieben werden, dann ist das Angebot attraktiv, dann ist die Bahn attraktiv.

In diesem Sinne, glaube ich, geht es um eine Zusammenarbeit, um eine Koordination, darum, dass wir die Dinge umsetzen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

16.08

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Hafen­ecker. – Bitte.