20.55
Abgeordneter Ing. Mag. Volker Reifenberger (FPÖ): Hohes Haus! Die Verlängerung der Coronahilfen für Künstler und gemeinnützige Rechtsträger ist aufgrund der katastrophalen Coronapolitik unserer Bundesregierung unausweichlich und erhält auch bis auf eine einzige Ausnahme unsere Zustimmung. Nicht zustimmen können wir der Verlängerung der völlig verunglückten Gutscheinlösung, welche wir von Anfang an kritisiert haben.
In einem eigenen Antrag fordern wir die finanzielle Absicherung der Bundesmuseen und Bundestheater zur Abfederung der jüngsten Coronarestriktionen, die wir erlebt haben. Hiezu zitiere ich Katrin Vohland, ihres Zeichens Generaldirektorin des Naturhistorischen Museums und gleichzeitig Vorsitzende der Bundesmuseen-Direktorenkonferenz. Sie hat bereits im September gesagt: Die Bundesmuseen brauchen ein viertes staatliches Hilfspaket, „Auf alle Fälle - und für alle“. Ein zweites Zitat von ihr: Angesichts des anhaltenden Besucherrückgangs reichten die bisherigen Hilfspakete nicht aus, sagte sie.
Meine Damen und Herren, bitte beachten sie: Diese zitierten Aussagen stammen von Anfang September, also aus einer Zeit, als uns die Regierung noch weisgemacht hat, es würde keine weiteren Lockdowns mehr geben. Jetzt ist die Lage ja viel dramatischer, als man damals aufgrund der Regierungsaussagen glauben musste. Speziell jene Kulturbetriebe, die in normalen Zeiten gut wirtschaften und einen hohen Eigendeckungsgrad haben, sind die großen Verlierer dieser staatlichen Zusperrpolitik.
Die von der Regierung vorgeschlagenen Maßnahmen reichen nicht aus, um die Auswirkungen des letzten Lockdowns und auch der leider noch zu erwartenden Lockdowns auszugleichen. Auch die endlich beschlossene Erhöhung der Basisabgeltung ist weder dafür vorgesehen, einen Schaden infolge eines Lockdowns auszugleichen, noch würde diese Erhöhung auch nur annähernd dafür ausreichen. Ich erinnere noch einmal daran, was Kulturminister Werner Kogler letztes Jahr in einer Anfragebeantwortung gesagt hat, nämlich dass eine Bestandsgefährdung der Wiener Staatsoper ausdrücklich für möglich gehalten wird.
Gestatten Sie mir nun noch einen kulturpolitischen Exkurs, weg von der Bundeshauptstadt in Richtung Westen! Bei meiner letzten Kulturrede habe ich mit der Frau Staatssekretärin eine Wette abgeschlossen, dass die neue Präsidentin der Salzburger Festspiele die schwarze Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf werden würde. Ich habe diese Wette zu meiner großen Überraschung verloren, aber das freut mich sehr. Es dürfte sich dabei nämlich um einen schwarzen Betriebsunfall gehandelt haben. (Zwischenrufe bei der ÖVP.)
Landeshauptmann Haslauer, der selbst im Festspielkuratorium sitzt, war kurz vor dieser Präsidentenwahl massiv unter Druck geraten. Es wurde erstmals in der Geschichte des Salzburger Landtags ein Misstrauensantrag gegen einen Landeshauptmann eingebracht, und auch seine Aussagen zur Coronapolitik haben ihm viel Kritik eingebracht. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Da konnte oder wollte er sich nicht zusätzlich einen aufgelegten Postenschacherskandal leisten, indem er seine schwarze Parteikollegin durchdrückt.
Ich freue mich über die positive Entscheidung des Festspielkuratoriums, dass Frau Dr. Kristina Hammer, eine unabhängige Kandidatin, zur Festspielpräsidentin gekürt wurde. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Weratschnig.)
Frau Staatssekretärin, ich habe mit Ihnen um eine Flasche guten österreichischen Rotweins gewettet. Ich dachte mir, für eine ehemalige Rote passt Rotwein besser als Weißwein, und das, obwohl ÖVP-Abgeordneter Haubner, der leider jetzt gerade nicht im Saal ist, auch Hobbywinzer ist und einen sehr interessanten schwarzen Veltliner produziert.
Ich habe aber einen passenden Rotwein aus dem roten Burgenland gefunden. (Der Redner hält eine Flasche Wein in die Höhe.) Frei nach dem Motto: Mit Schwarz geht es halt doch besser als mit Türkis!, darf ich Ihnen eine Flasche Namens Tiefschwarz zur Begleichung meiner Wettschuld überreichen.
Eine zweite Flasche darf ich Ihnen auch noch mitgeben. Diese ist für den Herrn Sektionschef, der nämlich in dieser Kuratoriumssitzung der Festspiele seine Standhaftigkeit als einziger Nichtschwarzer gegen eine tiefschwarze Übermacht bewiesen hat.
In diesem Sinne wünsche ich: Zum Wohl und Frohe Weihnachten! (Beifall bei der FPÖ. – Der Redner überreicht Staatssekretärin Mayer zwei Flaschen Wein.)
21.00
Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich darf Frau Minister Dr. Raab in unserer Mitte sehr herzlich begrüßen und nun Frau Kollegin Maria Großbauer das Wort erteilen. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.