17.10

Abgeordnete Gabriela Schwarz (ÖVP): Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundesregie­rung! Hohes Haus! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte zwei Gedanken aufgreifen, die heute schon mehrmals ange­sprochen wurden. Das eine ist der Begriff der Solidarität. Ja, wir pochen auf ein solida­risches Gesundheitssystem, aber ja, wir sollten für dieses solidarische Gesundheits­sys­tem auch etwas leisten.

Es geht bei der Impfung nicht nur um den Individualschutz, sondern es geht auch um den Schutz der Gemeinschaft. Wenn ich mir vorstelle, dass Menschen keinen Termin für eine OP, die dringend notwendig ist, bekommen, dass Menschen warten müssen, weil wir zu viele Menschen haben, die an Covid erkrankt sind, die ungeimpft an Covid erkrankt sind, dann mache ich mir meine Gedanken. Ich sehe es auch so, dass es in der Demokratie nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten gibt. Wir haben auch die Pflicht, einander zu schützen. Das verstehe ich unter einer moralischen Verpflichtung. Ich schütze mich, und ich schütze mein Gegenüber.

Dreht man das Rad der Zeit um ein Jahr zurück, als die Impfung das erste Mal wirklich großes Thema wurde, dann ist zu sagen, dass da gleich die Debatte um die Sicherheit aufgekommen ist. Es war immer völlig klar: Es ist keine Notzulassung – um das noch einmal klarzustellen –, sondern es ist eine bedingte Zulassung. Das heißt nichts an­deres, als dass sich die ganze Welt darauf konzentriert hat, permanent bei der Arznei­mittelbehörde eingemeldet hat und dass eben schon im Laufe dieses Prozesses immer wieder überprüft wurde. Die Impfstoffe, die von der EMA genehmigt, vom Nationalen Impfgremium freigegeben und in Österreich verimpft wurden, sind sicher, darauf können Sie vertrauen. – Das zum Thema Impfstoffe.

Auf der anderen Seite zur Impfskepsis: Mir hat sehr gut gefallen, was Kollege Scherak zur Impfskepsis gesagt hat. Ich bin alt genug, dass es in meiner Kindheit noch keine Masernimpfung gab, und ich bin an Masern fast gestorben. 1984 ist dann die Impfung gegen Masern und Mumps ins Impfprogramm aufgenommen worden, Gott sei Dank. (Abg. Schrangl: Ja, aber diese Impfungen haben eine höhere Schutzwirkung!) Bei FSME war es so: In der 5. Klasse im Gymnasium wurden wir einfach geimpft, und ja, es gab Nebenwirkungen. Was aber war das Ziel? – Uns zu schützen. Nichts anderes tun wir jetzt auch.

Ich weiß nicht, bei welchem Gesundheitsausschuss Kollegin Fürst war, ich war offen­sichtlich bei einem anderen ExpertInnenhearing, denn sowohl Primarius Sebesta als auch Dr.in Rabady haben ganz deutlich gemacht, dass diese Impfung schützt, auch gegen Omikron. (Heiterkeit des Abg. Wurm.) Menschen, die zweimal geimpft und auf­gefrischt sind, haben einen wesentlich besseren, bis zu 90 Prozent höheren Schutz (Abg. Wurm: Von Pfizer!) als jene, die nicht geimpft sind. Unser Ziel sollte sein, es wurde heute schon mehrmals gesagt: Omikron ist jetzt präsent, aber das, was wir jetzt tun, ist, Vorsorge zu treffen für das, was noch kommt.

Im Zuge der Pandemie hat auch die Wissenschaft immer wieder Dinge revidiert und dazugelernt. Ich vertraue der Wissenschaft und den Erkenntnissen der Expertinnen und Experten, den ÄrztInnen, JuristInnen, die jetzt bei dem gemeinsamen Prozess bei der Entstehung dieses Gesetzes mit dabei waren. Ich möchte mich da ausdrücklich noch­mals für die große Zusammenarbeit, für das Konstruktive bedanken. Ich kann mich an die ersten Gespräche mit Pamela Rendi-Wagner und Beate Meinl-Reisinger erinnern, es wurde auch immer kontroversiell diskutiert, aber das ändert nichts an der Tatsache, dass wir ein gemeinsames Ziel haben: unsere Freiheit wieder zurückzubekommen.

Das schaffen wir, wenn wir die Durchimpfungsrate, die Impfquote, wirklich anheben, das muss unser gemeinsames Ziel sein. Ich möchte Sie alle wirklich von Herzen bitten: Machen Sie mit, vertrauen Sie der Wissenschaft, vertrauen Sie Ihrem Arzt, Ihrer Ärztin und vertrauen Sie nicht dem, was Sie in irgendwelchen dubiosen Social-Media-Netzwerken lesen, sondern wenden Sie sich direkt an die Menschen, die das Wissen tatsächlich haben!

Das ist mein Appell an Sie, das ist meine Bitte an Sie, denn ich bin zutiefst davon über­zeugt, dass wir es mit der notwendigen Durchimpfungsrate gemeinsam wesentlich bes­ser durch die Pandemie schaffen, wir wesentlich besser gerüstet sind und unsere Frei­heit dann wiederbekommen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Meinl-Reisinger.)

17.15

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Hannes Amesbauer. – Bitte.