17.44

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Meine Damen und Herren! Ich möchte nichts Inhaltliches mehr zur Diskussion beitragen, ich wollte nur auf einen Umstand hinweisen und diesen seitens der Regierung einordnen oder auch klarstellen.

In gar nicht so wenigen Wortmeldungen von Abgeordneten hier wurde insinuiert, der Bundeskanzler würde sozusagen aus nichtigen Anlässen hier nicht vertreten sein. Das wird mit dem Vorhalt – das bezieht sich im Wesentlichen eh nur auf eine Fraktion – des Champagnisierens untermauert, mit dem Vorhalt, Schaden für Österreich zu stiften und so weiter und so fort.

Das alles mag ja auch noch in die politische Einschätzung passen, das darf man ja sagen. Ich kritisiere das nicht einmal, soll jeder das sagen! Es soll nur auch jeder wissen, dass die österreichische Bundesregierung und wohl die meisten Fraktionen hier herin­nen eine andere Auffassung haben: dass nämlich die Teilnahme am Gipfel zur Europäi­schen Union und auch zur Währungspolitik – weil auch das Thema war – eine wichtige Aufgabe ist, der sich die Bundesregierung verpflichtet fühlt. (Abg. Angerer: Wenn er das Richtige ..., eh! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Man darf ja der Meinung sein, dass Österreich aus der Europäischen Union austreten soll – dann braucht man nicht zu den Gipfeln zu fahren. Man kann auch aus der Europäi­schen Währungsunion austreten wollen, ich halte all das für legitim – die Argumente dazu versuchen Sie sich hier zusammenzuzimmern. Na dann stellen Sie sich hin, am besten bei der Bundespräsidentenwahl! Dann haben wir wenigstens eine vernünftige Abstimmung darüber, ob die österreichische Republik in der Europäischen Union und in der Europäischen Währungsunion bleiben soll.

Das ist doch ein Vorschlag! Dann brauchen Sie da nicht herumzuschimpfen, wenn die Bundesregierung ohnehin die meiste Zeit mit vielen Ministerinnen und Ministern vertre­ten ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Steger: Wenn Sie so weitermachen, ...! – Zwischenruf des Abg. Kickl.)

17.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Michael Schned­litz. – Bitte, Herr Abgeordneter.