15.20

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrte Damen und Herren Abge­ordnete! Sehr geehrte Gäste! Mit dem Gründungsgesetz zu diesem Institute of Digital Sciences Austria wird die Basis für eine wirklich besondere Weiterentwicklung in der österreichischen Hochschullandschaft gelegt, nämlich die Errichtung einer neuen Uni­versität. Das markiert einen zusätzlichen Innovationsschub im Wissenschafts- und For­schungssystem mit der klaren Zielsetzung auf Digitalisierung.

Natürlich gibt es bei derartigen Großprojekten auch unterschiedliche Meinungen und Einschätzungen, die sowohl inhaltlicher wie auch persönlicher Natur sind. Wir haben es uns daher nicht leicht gemacht und alle Stellungnahmen intensiv bewertet und bestmög­lich berücksichtigt. Das Ergebnis wurde im Wissenschaftsausschuss eingehend sowie kritisch-konstruktiv diskutiert und mit den Stimmen der Koalition und der Freiheitlichen beschlossen, wofür ich mich an dieser Stelle bedanken möchte.

Der inhaltliche, strukturelle und organisatorische Kern dieser neuen Universität wurde nach einem umfangreichen Konzept nationaler und internationaler Expertinnen und Ex­perten ausgearbeitet und soll in unterschiedlichen Bereichen nun auch als eine Art Vor­bild für bestehende Hochschuleinrichtungen dienen. Selbstverständlich werden dabei auch die bestehenden Rechte und Pflichten für Universitätsangehörige und natürlich auch für Studierende Gültigkeit haben.

Wie Sie sich vorstellen können, hängt der erfolgreiche Aufbau der neuen Einrichtung aber natürlich auch eng mit der langfristigen Finanzierung zusammen, die nicht zulasten der bestehenden Universitäten gehen darf und wird. Mit dem Bundesfinanzrahmen und dem klaren Bekenntnis der Regierungsspitze ist sichergestellt, dass die Finanzierung kontinuierlich und ansteigend bis zum geplanten Vollausbau 2036 erfolgen wird. Gleich­zeitig wird aber auch das Land Oberösterreich im Infrastrukturbereich einen Beitrag leisten, die entsprechenden Inhalte werden gerade in einer Artikel-15a-Vereinbarung endverhandelt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Die Errichtung einer neuen Universität ist ein gemein­samer und natürlich nicht alltäglicher Kraftakt, dem viele einzelne Schritte vorausgegan­gen sind und dem natürlich jetzt noch einige folgen werden, wie beispielsweise die Konstituierung des Gründungskonvents. Unser Ziel ist es jedenfalls, den operativen Start des Institute of Digital Sciences Austria im Wintersemester 2023 mit dem Angebot von PhD-Studien umzusetzen.

Ich bin daher überzeugt, dass dieses Projekt einen wesentlichen Beitrag zur innovativen Weiterentwicklung der österreichischen Wissenschafts- und Forschungslandschaft darstellt. Gerade in herausfordernden Zeiten sind zukunftsweisende Investitionen in Bildung, Wis­senschaft und Forschung entscheidend für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit unse­res Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hamann.)

15.23

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Holzleitner. – Bitte.