15.36

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Na ja, ich könnte jetzt auf alle möglichen Reden ein­gehen. Ich verstehe es aber schon, dass die ÖVP eine Skepsis hat, ministerielle Studien oder Bedarfsanalysen in Auftrag zu geben. Da haben Sie in der letzten Zeit keine guten Erfahrungen gemacht, aber das kann nicht der Grund sein, dass man da jetzt vollkom­men ohne auskommt.

Vielleicht sagen wir es einmal so: Selbst wenn man bei diesem gesamten Thema der Gutwilligste ist, muss man sagen, die Regierungsparteien und auch das Wissenschafts­ministerium haben einem das wirklich schwer gemacht, zuzustimmen. Der Prozess war nicht optimal aufgesetzt. Ich glaube auch, dass man mit einer besseren Prozessgestal­tung viel Gegenwind hätte entkräften können. Man hat auch das Parlament nicht wirklich einbezogen. Wenn wir nicht permanent in den letzten Jahren im Wissenschaftsaus­schuss in der allgemeinen Aussprache – man darf ja nicht vergessen, wir haben ja auch einen Ministerwechsel und Ähnliches mehr gehabt – das Thema überhaupt ins Parla­ment gebracht hätten, dann wäre es nicht da gewesen.

Es ist erstmalig, dass eine so große Institution – und ich gehe einmal davon aus, dass es eine große oder großartige werden soll – ohne eine parlamentarische Enquete im Wissenschaftsbereich hier im Hohen Haus letztlich abgewunken wird. (Abg. Taschner: Das ist gut!) Sie haben es uns also wirklich schwer gemacht.

Man kann aber auch das eine oder andere Mal Vorschusslorbeeren verteilen, damit die ÖVP vielleicht – der eine oder andere – sagt, wir sind jetzt besonders teamfähig gewor­den und Ähnliches mehr. Schwer haben Sie es uns gemacht, aber wir vertrauen letztlich auf die handelnden Personen, auch aus Oberösterreich, dass man da etwas weiterma­chen kann.

Ich meine, der Trend, mehr Universitäten zu kreieren, ist ja bei Frau Kollegin Blimlinger gestartet worden, die dem ja immer das Wort redet – am liebsten zwei Kunstuniversi­täten an jedem Hochschulstandort, die in etwa das Gleiche machen; das haben wir in Wien. Da könnte man einiges tun. Demzufolge ist es nur richtig, dass man jetzt auch eine technische Universität neu macht. So hat man zumindest begonnen (Ruf bei der ÖVP: Na, geh bitte!), man wollte eine TU – jetzt hat man eine Universität mit einem un­aussprechlichen Namen. Ich verstehe überhaupt nicht, warum wir nicht einmal mehr ei­nen deutschen Namen dafür haben oder zumindest doppelt oder irgendwie, warum wir das alles in dieser Art und Weise machen müssen. (Ruf bei der ÖVP: Russisch! – Zwi­schenruf des Abg. Leichtfried.)

Alle Experten sind hinter vorgehaltener Hand letztlich nicht wirklich amused oder positiv gestimmt. Ich glaube, man hätte den Prozess wesentlich besser aufstellen können. Wie gesagt, wir vertrauen aber am Ende diesem Thema, dass es gut ist, Institutionen zu schaffen. Ich hoffe, dass jetzt auch die Inhalte kommen. Ob das unbedingt die Digita­lisierung sein muss – alleine, ausschließlich – oder in welcher Form, weiß ich auch nicht. Es wird natürlich auch für die Wirtschaft das eine oder andere abfallen, zumindest Studienabbrecher wird es ja geben und Ähnliches mehr. Ich kann mir nicht vorstellen, dass dort jeder bis zur Universität kommt. (Abg. Leichtfried: Die Redezeit wäre aus!) – Wir haben genug Redezeit, Herr Kollege, das ist eine freiwillige Beschränkung und die kann man auch überziehen, aber das wissen Sie, oder? (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Leichtfried.)

Am Ende sagen wir Ja, aber wir werden das parlamentarisch hier wirklich genau beglei­ten und immer wieder auf die Tagesordnung setzen. Wir hoffen, dass es ein entspre­chendes Berichtswesen gibt.

Am Ende sage ich: Ich bin positiver gestimmt, weil das ab nun die einzige tertiäre Bil­dungseinrichtung ist, an der die Covid-Maßnahmenverordnungen nicht gelten. (Heiter­keit des Abg. Taschner.) Also ich kann in Zukunft ruhigen Gewissens zu allen sagen: Wenn ihr studieren wollt, es aber Covid-Regelungen gibt, die verhindern, dass ihr auf eine Universität geht, dann geht halt auf die technische Universität oder Digitaluniversität nach Linz, denn dort gibt es diese Bestimmungen nicht. – Wahrscheinlich hat man sie vergessen; ich hoffe, man holt das nicht nach. – Das ist zumindest ein Freiraum, der geschaffen wird, und jetzt könnte ich natürlich sagen: Das ist einer der Hauptgründe, warum wir zustimmen. (Beifall bei der FPÖ.)

15.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Fürlinger. – Bitte.