Inflationsrate liegt, bis hin zur Valorisierung der Sozial- und Familienleistungen, die wir jetzt beschließen.
Diese Sitzung, die wirklich viel für die Österreicherinnen und Österreicher bringt, zeichnet sich schon durch ein paar Auffälligkeiten aus. Besonders auffällig zeigt sich da die SPÖ, denn da werden noch dieselben Reden gehalten, wie sie schon seit sechs Monaten gehalten werden: überhaupt nicht berücksichtigend, was schon an Entlastungsmaßnahmen gemacht wurde. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)
Ich glaube, ihr müsst euch einmal ein bisschen updaten und ein paar Zeilen zu euren Reden dazuschreiben, denn das ist das, was bei den Menschen ankommt, und das findet sich in euren Reden nicht, weil man halt alles schlechtreden muss, was seitens der Regierung gemacht wird. Aber das ist halt das, was wir von der SPÖ gewöhnt sind. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Eine zweite Auffälligkeit bei der SPÖ ist, dass man betreffend jene Dinge, die heute beschlossen werden – natürlich hat es Koalitionen gegeben, aber man hätte vieles auch machen können, wenn man die Regierung anführt, vieles, was jetzt gemacht wird, zum Beispiel die Valorisierung der Familienleistungen oder die Abschaffung der kalten Progression (Abg. Heinisch-Hosek: ... schwarzen Finanzminister!) –, jetzt sagt: Das ist zu spät und zu wenig!, und das Momentum-Institut zitiert, weil einem keine besseren Argumente einfallen. Aber das ist wirklich eine Selbstanklage, die ihr da heute betreibt, denn ihr habt das in eurer Regierungszeit nicht gemacht. Und hoffentlich werdet ihr nicht in Regierungsverantwortung kommen, denn diese Regierung setzt die Maßnahmen um, die für die Menschen wichtig sind, und nicht das Gejammere, das ihr da vom Rednerpult aus abliefert. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Erasim: Welcher Partei gehören Sie an?)
Ja, die Valorisierung der Sozial- und Familienleistungen ist nicht etwas, was man so einfach macht. Der Herr Bundesfinanzminister hat heute auch seine Budgetrede gehalten und man muss diese Maßnahmen budgetär entsprechend abbilden. Wir haben auch in der Vergangenheit – ich möchte das nur zitieren –,
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