Nationalrat, XXVII.GPStenographisches Protokoll178. Sitzung, 178. Sitzung des Nationalrats vom 12. Oktober 2022 / Seite 258

16.39.20

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Herr Präsident! Hohes Haus! Vielleicht zur Einordnung ein paar Zahlen, Daten und Fakten zur Coronasituation: Wir befinden uns mittlerweile in einer Phase, über die auch die WHO – und die ist schon auch maßgeblich, wenn es darum geht, die Situation zu bewerten – sagt, dass wir in ein Leben mit Covid eintreten. Das ist eine These, die ich schon lange vertreten habe. Wir müssen im dritten Jahr der Pandemie lernen, damit umzugehen.

Das tun wir. Das bedeutet, auch ein Stück weit Normalität zuzulassen und uns nicht im Dauerkrisenmodus zu befinden.

Dazu gehört, dass wir zwei Dinge tun, nämlich den Variantenmanagementplan umsetzen – ja, da sind wir dabei, wir befinden uns im Szenario 2. Wir haben mittlerweile ein deutlich anderes, besseres Instrumentarium zur Verfügung, was den Umgang mit der Pandemie betrifft. Wir haben besseres Zahlen- und Datenmaterial, wir wissen Bescheid, wer mit welchen Vorerkrankungen, mit welchen Haupterkrankungen im Spital liegt – Stichwort Covid-19-Datenregister. Das heißt im Klartext – es ist, glaube ich, von Kollegen Kaniak erwähnt worden –: Bei 50 Prozent der Menschen, die im Spital liegen und eine Diagnose Covid haben, ist die Nebendiagnose Covid und die Hauptdiagnose ein völlig anderer Grund der Einlieferung. Diese Zahl ist wesentlich. Warum? – Weil wir damit beurteilen können, wie es mit der Auslastung der Spitäler wirklich aussieht.

Der wahre Mangel – dieser ist auch angesprochen worden – ist das Personal. Da stimme ich Ihnen vollkommen zu. Das hat zum Teil mit Covid zu tun, aber nicht nur, weil im gesamten Pflege- und Sozialbereich sowie überhaupt am Arbeits­markt mittlerweile ein Arbeitskräftemangel herrscht, der einigermaßen dra­ma­tisch ist.

Das war mit ein Grund, warum wir mit der Pflegereform zwei Dinge versuchen: erstens, die Menschen, die im Pflegebereich tätig sind, dort zu halten – die erste Auszahlung der erhöhten Gehaltszahlung wird heuer im Dezember erfolgen, österreichweit einheitlich, für alle Berufsgruppen, die da tätig sind, und auch in