Sitzung des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union

Mittwoch, 13. Jänner 2021, 16 Uhr

Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof)

Tagesordnung

1.)	Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2.)	COM(2020) 725 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu einer verstärkten Rolle der Europäischen Arzneimittel-Agentur bei der Krisenvorsorge und dem Krisenmanagement in Bezug auf Arzneimittel und Medizinprodukte (Text von Bedeutung für den EWR) (43340/EU XXVII.GP)
3.)	COM(2020) 726 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 851/2004 zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (43341/EU XXVII.GP)
4.)	COM(2020) 727 final Europäische Gesundheitsunion/Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zu schwerwiegenden grenzüberschreitenden Gesundheitsgefahren und zur Aufhebung des Beschlusses Nr. 1082/2013/EU (43342/EU XXVII.GP)

Wien, 2021 01 08

Dr. Reinhold Lopatka

Obmann

Aviso

Für die Behandlung der Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 1 ½ Europastunden vereinbart.

Der Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 unter einem zu verhandeln.

Weiters ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 18 Uhr zu beenden.