BUNDESRAT

 

 

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Innovation, Technologie und Zukunft

 

 

Dienstag, 4. Dezember 2018, 17 Uhr im Lokal 1 (EG Bibliothekshof)

 

 

Tagesordnung:

 

1.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. November 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Patentamtsgebührengesetz geändert wird

           (278 d.B. und 360 d.B.)

2.)         Beschluss des Nationalrates vom 22. November 2018 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Markenschutzgesetz 1970 geändert wird

           (294 d.B. und 361 d.B.)

3.)         Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2017

           (III-658-BR/2018 d.B.)

 

 

 

Stefan Schennach

 

 

Vorsitzender

 

 

 

 

Wien, 2018 12 03

 

 

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.