BUNDESRAT
EINBERUFUNG
des Unvereinbarkeitsausschusses
Dienstag, 12. Juli 2016, 16.30 Uhr im Lokal III
Tagesordnung:
1.) Wahl der/des Vorsitzenden
2.) Meldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz
Stellvertretender Vorsitzender
Wien, 2016 07 08
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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,
sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu
den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.