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EINBERUFUNG

 

des Unvereinbarkeitsausschusses

Dienstag, 10. März 2026, 14.30 Uhr

 

Lokal 5 | Ludwig Wittgenstein

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

1.)

Meldungen von Mitgliedern des Bundesrates gemäß Unvereinbarkeits- und Transparenz-Gesetz

 

 

 

Günther Ruprecht

Vorsitzender

 

 

 

Wien, 2026 03 02

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.