Titel: Logo des Parlaments der Republik Österreich - Bundesrat

 

EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr

Mittwoch, 8. April 2026, 14.30 Uhr

 

Lokal 6 | Lise Meitner

 

Tagesordnung

TOP

Betreff

1.)

Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (36. StVO-Novelle), das Kraftfahrgesetz 1967 und das Führerscheingesetz geändert werden

(411 und Zu 411 d.B. und 431 d.B. sowie 11785/BR d.B.)

 

2.)

Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (23. FSG-Novelle)

(406 d.B. und 434 d.B.)

 

3.)

Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2026 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das IVS-Gesetz geändert wird

(410 d.B. und 437 d.B.)

 

4.)

Beschluss des Nationalrates vom 25. März 2026 betreffend ein Bundesgesetz über Notfallmaßnahmen für Bundesstraßen (Bundesstraßennotfallgesetz – BStNG)

(396 d.B. und 438 d.B.)

 

5.)

Bericht des Bundesministers für Innovation, Mobilität und Infrastruktur betreffend Jahresvorschau 2026, auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates

(III-903-BR/2026 d.B.)

 

 

Michael Bernard

Vorsitzender

 

Wien, 2026 03 30

__________________________________________________

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.