BUNDESRAT

EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

Dienstag, 12. April 2011, 14 Uhr im Lokal II

Tagesordnung:

1.	Beschluss des Nationalrates vom 30. März 2011 betreffend ein Bundesgesetz über Maßnahmen gegen Unerbetene Werbeanrufe, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (1008 d.B. und 1031 d.B.)
2.	Jahresvorschau des BMVIT 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-432-BR/2011 d.B.)

Karl Boden

Vorsitzender

Wien, 2011 04 04

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.