BUNDESRAT

 

EINBERUFUNG

des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie

 

Dienstag, 8. April 2014, 16.30 Uhr im Lokal III

 

 

Konstituierung

 

 

Tagesordnung:

1.)           Beschluss des Nationalrates vom 27. März 2014 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (26. StVO-Novelle)

          (14 d.B. und 57 d.B. sowie 9147/BR d.B.)

2.)           Beschluss des Nationalrates vom 27. März 2014 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Kraftfahrgesetz 1967 geändert wird

          (113/A und 58 d.B.)

3.)           Beschluss des Nationalrates vom 27. März 2014 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das SP-V-Gesetz geändert wird (SP-V-Gesetz-Novelle 2014)

          (261/A und 59 d.B.)

4.)           Jahresbericht 2012 der Schienen-Control GmbH

          (III-500-BR/2013 d.B.)

5.)           Jahresvorschau des BMVIT 2014 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates

          (III-512-BR/2014 d.B.)

 

 

 

Michael Lampel

Präsident

 

 

 

 

Wien, 2014 04 02

 

 

 

__________________________________________________

 

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.