SP-V-Gesetz-Novelle 2014 (261/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

12. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

13. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 59 d.B.

Auf der Tagesordnung der 18. Sitzung des Nationalrates

18. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

18. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, T, N. Dagegen: G

18. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V, F, T, N. Dagegen: G

Beschluss im Nationalrat 29/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 26.05.2014)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 1. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 9163/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 828. Sitzung

828. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Günther Novak

828. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

828. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 29/BNR