1477/AB-BR BR
Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche
parlamentarische Anfrage der Bundesräte Dr. Reinhard Eugen Bösch und Genossen vom
19. März 1999, Nr. 1593/J - BR, betreffend Auswirkungen der EURO - Einführung auf die
Gültigkeit von Briefmarken, beehre ich mich folgendes mitzuteilen:
Einleitend möchte ich darauf hinweisen, daß Fragen im Zusammenhang mit Briefmarken
grundsätzlich nicht in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Finanzen fallen. Das
Bundesministerium für Finanzen nimmt jedoch gemeinsam mit der Oesterreichischen
Nationalbank in Angelegenheiten der EURO - Umstellung eine koordinierende Funktion wahr.
Aus diesem Grund habe ich auch eine Stellungnahme der PTA eingeholt, auf Basis derer ich
zu den einzelnen Punkten ausführen möchte:
Zu 1.:
Es ist vorgesehen, daß die Postämter ab Oktober 2001 mit Euro - Briefmarken beliefert
werden. Eine Verwendung der Euro - Briefmarken wird ab dem 1. Jänner 2002 möglich sein.
Zu 2.:
Der vorliegende Gesetzesentwurf sieht vor, daß auch öffentliche Unternehmen unter die
Bestimmungen zur doppelten Währungsangabe fallen. Bei Briefmarken wird diesen Be -
stimmungen in Form entsprechender Tarifaushänge sowie im Rahmen der Allgemeinen Ge -
schäftsbedingungen entsprochen werden.
Zu 3.:
Eine Verwendung von Schilling - Briefmarken wird bis zum Ende des dualen Bargeldumlaufs
möglich sein. Aufgrund des sogenannten Madrid - Szenarios beginnt dieser am
1. Jänner 2002 und endet spätestens am 30. Juni 2002. Aufgrund des derzeitigen
Diskussionsstandes ist aber davon auszugehen, daß der duale Bargeldumlauf in den
meisten Teilnehmerstaaten, so auch in Österreich, kürzer sein wird.
Zu 4.:
Ein Umtausch von Schilling - in Euro - Postmarken wird voraussichtlich bis 30. Juni 2002 bei
allen Postämtern möglich sein. Danach kann ein Umtausch nur mehr bei zentralen Stellen
erfolgen.
Zu 5.:
In den übrigen Teilnehmerstaaten sind ähnliche Regelungen vorgesehen.
HTML-Dokument erstellt: May 28 18:52