1497/AB-BR BR
Die Bundesräte Schöls, Mag. Wilfing und Kollegen haben am 1. Juni1999 unter der Nr. 1618/J -
BR/99 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "personelle und
technische Ausstattung des Grenzüberwachungspostens Laa/Thaya" gestellt, die ich wie folgt
beantworte:
Zu Frage 1:
Ja.
Zu den Fragen 2 bis 4:
Der GÜP Laa/Thaya wurde entgegen der für einen systemisierten Stand von 40 Planstellen bei
Grenzdienststellen geltenden Berechnungsbasis um 2 BAKS - Arbeitsplätze überausgestattet,
die im Zuge einer Abgleichung abgebaut wurden. Aufgrund des Umstandes, daß Bedienstete
der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich gemeinsam mit Bediensteten der
Bezirkshauptmannschaft Mistelbach im Hinblick auf die Aufgriffsentwicklung zum Zwecke der
Vereinfachung und schnelleren Abwicklung der gesamthaften Verwaltungsabläufe sowie der
Verfahrenstätigkeit die fremdenpolizeilichen Amtshandlungen bzw Verfahren am GÜP
Laa/Thaya durchführen, wurden die 2 BAKS - Arbeitsplätze mit 15. Juni 1999 wieder installiert.
Zu den Fragen 5 und 6:
Der dienstbare Stand am GÜP Laa/Thaya wurde dem systemisierten Personalstand angepaßt.
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