1596/AB-BR BR
Herbert SCHEIBNER
BUNDESMINISTER FÜR LANDESVERTEIDJGUNG
Die Bundesräte Prof. Konecny und Genossen haben am 22. September 2000 unter der
Nr. 1735/J - BR/2000 an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"widersprüchliche Information zu geplanten Kasernen - Verkäufen" gerichtet. Diese Anfrage
beantworte ich wie folgt:
Entgegen der Annahme der Anfragesteller besteht zwischen meinen Anfragebeantwortungen
vom 14. April 2000 (1561/AB - BR/2000 zu 1685/J - BR/2000) und vom 19. April 2000 (zu
330/JBA) kein Widerspruch. Während nämlich bei der erstgenannten Anfragebeantwortung
auf Grund der Fragestellung jene Liegenschaften angeführt wurden, die in näherer oder
weiterer Zukunft für eine Veräußerung vorgesehen sind, beschränkt sich die Beantwortung
der Budgetanfrage (§32 a Abs. 5 GOG) auf jene Kasernen und Liegenschaften, deren
Verkauf für das Jahr 2000 budgetwirksam wird.
Im Einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:
Zu 1, 4 bis 6 und 8:
Ich verweise auf meine einleitenden Ausführungen.
Zu 2:
Entfällt.
Zu 3:
Keine.
Zu 7:
Zunächst ist nochmals festzuhalten, dass meine seinerzeitigen Anfragebeantwortungen den
Tatsachen entsprechen.
Um nunmehr jeglichem Mißverständnis über die zum Verkauf (oder zur Weitergabe)
stehenden bzw. über die bereits vor meiner Amtsübernahme veräußerten Kasernen und
Liegenschaften vorzubeugen, darf ich in der Anlage das aktuelle Kasernenkonzept des
Bundesministeriums für Landesverteidigung (Stichtag 26. September 2000) anschließen. In
diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass bis zum 31. März 2000 die
Zuständigkeit für Liegenschafts - und Kasernenverkäufe und deren Umsetzung zum
Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten ressortierte.
Beilage
zu Zahl 10 072/169-1.6/00
Kasernenkonzept
(Stand: 26. September 2000)
1. Liegenschaften und Kasernen,die aufgrund der HG - Neu (nunmehr HG 92)
aufgelassen wurden bzw. deren Verkauf erfolgt ist:
TROYER - Kaserne, SPITTAL/Drau
Zweckgebunden verkauft.
Kasernengrund VÖLKERMARKT
Zweckgebunden verkauft.
Industriegründe SCHWARZENBERG - Kaserne, SALZBURG - SIEZENHEIM
Verkauft. Zwei Teilflächen bereits übergeben, Übergabe der 3. Teilfläche bis 2001,
nach Neubau der Ersatzinfrastruktur, für die der Verkaufserlös zweckgebunden ist.
Liegenschaft PULVERTURM, INNSBRUCK
Das Objekt wurde geräumt und zur Nachfolgenutzung durch die Universität
INNSBRUCK freigegeben.
Kaserne THALGAUBERG, SALZBURG
Zweckgebunden verkauft.
INNERKOFLER - Kaserne, WÖRGL
Zweckgebunden verkauft.
Mil. Liegenschaft SIMMERING - HAIDESTRASSE, 1110 WIEN
Die Liegenschaft wurde zum Verkauf freigegeben. Die Teilfläche 1 zweckgebunden
verkauft. Die Teilfläche 2 auf der sich die Labors des AWT befinden, kann erst nach
Schaffung der Ersatzinfrastruktur in BRUNN/Gebirge verkauft werden.
SPECKBACHER - Kaserne, HALL/Tirol
Zweckgebunden verkauft.
BABENBERGER - Kaserne, WÖLLERSDORF
Wurde mit 30. Juni 1999 an die BIG übergeben.
Kommandogebäude GRAZ
Das Objekt wird bis Oktober 2000 geräumt und zur universitären Nachfolgenutzung
freigegeben.
Teilfläche der HBA BRUNN/Gebirge
Zweckgebunden verkauft.
Teilfläche der KOPAL - Kaserne SPRATZERN
Zweckgebunden verkauft. Da der Käufer bisher nicht in der Lage war, eine für ihn
adäquate Flächen - und Bebauungswidmung bei der Kommune zu erwirken, ist die
Finalisierung des Verkaufes voraussichtlich erst 2001 erreichbar.
2. Aus der mil. Nutzung entlassen wurden:
CARL - Kaserne, 1210 WIEN mit 28. Februar 2000.
Verkaufsaktivitäten wurden durch das BMwA eingeleitet.
PRINZ - EUGEN - Kaserne, STOCRERAU mit 24. Jänner 2000.
Eine erste Interessentensuche durch die BBD für W, NÖ und B, die mit Jahresende
1999 befristet war, blieb vorerst ohne Erfolg. Die Verkaufsaktivitäten werden
fortgeführt.
Unterkunfts - und Ausbildungsgebäude GAINFARN
Bestbieter wurde ermittelt. Die Zustimmung zum Verkauf durch das BMF liegt vor.
VERDROSS - Kaserne, IMST
Für ca. zwei Jahre, für die Zeitdauer der Generalsanierung von zwei Bundesschulen,
dem BMUK zur Verfügung gestellt.
Danach Verkaufseinleitung.
RHOMBERG - Kaserne, LOCHAU
Verkaufsaktivitäten wurden durch das BMwA eingeleitet.
Es muss aufgrund der in der Kaserne befindlichen 16 Naturalwohnungen ein sozial
verträglicher Modus gefunden werden!
3. ZumVerkauf vorgesehen sind:
Kommandogebäude RIEDENBURG, SALZBURG
Das MilKdo S ist mittelfristig in die RAINER - Kaserne zu verlegen.
Die erforderlichen Zwecksanierungen in der RAINER - Kaserne können aufgrund der
restriktiven Budgetsituation nur schrittweise erfolgen.
WILHELM - Kaserne, 1020 WIEN
Die Kaserne wird nach Verlegung der ABCAbwS in die DABSCH - Kaserne,
KORNEUBURG, geräumt.
Budgetabhängig, voraussichtlich Jahresende 2001.
Danach Verkaufseinleitung.
TROLLMANN - Kaserne, STEYR
Vorerst bis Jahresende 2000 temporär für zwei Grundausbildungslehrgänge des
LGKdo OÖ in Nutzung.
Danach Verkaufseinleitung.