1701/AB-BR BR
Eingelangt am: 19.09.2001
Die schriftliche Anfrage Nr. 1836/J - BR/2001 betreffend Erstellung des
Generalverkehrsplans, die die Bundesräte Kneifel und Kolleginnen am 19. Juli 2001 an
mich gerichtet haben, beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
Fragen 1 bis 6:
Wie lauten die Namen der Experten, die in ihrem Auftrag diesen Entwurf für den
Generalverkehrsplan erstellen?
Welche Experten sind diesem Team aus dem Bereich
a. Schiene
b. Straße
c. Wasserstraße
zugehörig?
Glauben Sie, daß der Bereich der Donauwasserstraße im Hinblick auf die steigende
Bedeutung für die EU - Osterweiterung in dieser Expertengruppe ausreichend vertreten
ist?
Treten Sie dafür ein, daß der Bereich Wasserstraße im Hinblick auf die steigende
europäische Bedeutung (Stichwort: durchgehende Befahrbarkeit der Strecke Rotterdam
bis zum Schwarzen Meer) stärker vertreten sein sollte?
Treten Sie dafür ein, daß der Präsident der Gesellschaft der europäischen Binnenhäfen
und Vorstandsdirektor der Ennshafengesellschaft Dkfm. Heinz Hagen in dieser
Expertenkommission vertreten sein sollte?
Wenn nein, mit welcher Begründung soll diese Persönlichkeit von der Mitarbeit am
Generalverkehrsplan ausgeschlossen sein?
Antwort:
Die Erstellung des Generalverkehrsplans erfolgt durch eine Projektleitungsgruppe,
der die inhaltlichen Bearbeitungen sowie der organisatorische und terminliche Ablauf
obliegt, und einen Expertenrat, der eine Beratung und Abstimmung auf breiter Ebene
ermöglicht.
Der Projektleitungsgruppe gehören an:
- DI. Miko (Kabinettschef und Projektleiter);
- DI. Dr. Adelsberger (BMVIT, Ref. II/A/11);
- DI. Dr. Estermann (BMVIT, Abt. III/3);
- DI. Oismüller (Zivilingenieur für Bauwesen);
- DI. Dr. Rosinak (Rosinak & Partner ZT GmbH).
Dr. Rosinak ist als Moderator der Projektleitungsgruppe und Koordinator eingesetzt.
Der Expertenrat, den DI. Oismüller moderiert, umfasst Verkehrs - und
Infrastrukturexperten aller Bundesländer, der Planungs - , Errichtungs - und
Betreibergesellschaften und Interessensvertreter sowie alle Mitglieder der
Projektleitungsgruppe. Ein großer Teil dieser Experten sind Verkehrsplaner, die nicht
nur einem Verkehrsträger allein zuzuordnen sind, sondern die Interessen aller
Verkehrsträger in ausgewogener Weise wahrnehmen. Somit sind auch die
Interessen der Wasserstraße bestens vertreten. Die verstärkte Berücksichtigung der
Wasserstraße ist mir ein besonderes Anliegen für die Verlagerung des Güterverkehrs
weg von der Straße. Zusätzlich erfolgt die Donau betreffend, insbesondere im
Hinblick auf die EU - Erweiterung eine Abstimmung mit dem Korridor - VII -
Management.
Was die Frage der Einbindung zusätzlicher Interessensvertreter anlangt, ist
anzumerken, dass die Kontinuität und Effizienz des nunmehr schon seit Monaten
erfolgreich tätigen Expertenrats zu wahren ist und daher im Sinne der
Terminvorgaben und Zielsetzungen dessen unbegrenzte Erweiterung nicht möglich
ist. Hierfür ersuche ich um Verständnis. Ich darf bei dieser Gelegenheit auch darauf
hinweisen, dass eine umfassende Information nach Vorliegen der ersten Ergebnisse
vorgesehen ist.
HTML-Dokument erstellt: Sep 20 11:12