1741/AB-BR BR


Eingelangt am: 11.02.2002
BM für Justiz

Die Bundesräte Dipl.-lng. Hannes MISSETHON und Kollegen haben an mich eine
schriftliche Anfrage betreffend "Justizzentrum Leoben" gerichtet.


Ich beantworte diese Anfrage wie folgt:
Zu1:

Die Bauplanung für das Justizzentrum Leoben wurde im Jahre 2000 mit einem Ar-
chitektenwettbewerb begonnen und ist nun in ihrem für die Bauausführung wesent-
lichen Teil abgeschlossen. Es liegt ein vom Bundesministerium für Justiz genehmig-
ter Entwurf vor; Details wie die Planung der Haustechnik befinden sich derzeit in
Ausarbeitung.


Zu 2:
Das Bundesministerium für Finanzen hat dem Projekt des Justizzentrums Leoben

(Gericht und Justizanstalt) zugestimmt; die Finanzierung dieses Bauvorhabens ist
gesichert.


Zu 3:
Nach dem Projektzeitplan ist ein Baubeginn für Anfang 2003 in Aussicht genommen;

die Bauzeit wird auf 24 bis 27 Monate geschätzt. Bezugsfertig wird das Justizzent-
rum Leoben voraussichtlich im Oktober 2005 sein.


Zu 4:
Gegen den geplanten Neubau eines Justizzentrums Leoben auf den Jeglitschgrün-
den hat es bis vor Kurzem keine meinem Ressort bekannt gewordenen Einwände

gegeben hat. Die in jüngster Zeit erhobenen Einwände und Altemativvorschläge
werden geprüft.

Zu 5:
Nein.


Zu 6:
Eine bauliche Nähe von Gericht und Justizanstaft ist zweckmäßig, um die häufigen
Vorführungen von Häftlingen zu Gericht kostengünstig und rasch durchführen zu
können. Dies spricht gegen die Errichtung der Justizanstalt in einer entfernten
Gemeinde.
Geschichte des Dokuments Zurück zur Home Page
HTML-Dokument erstellt: Feb 13 15:21