Die Bundesräte Prof. Konecny, Genossinnen und Genossen haben am 29. Juli 2002 unter
der Nr. 2010/J-BR an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "unnötiger
Privatflug" gerichtet. Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Vor der einzelweisen Beantwortung ist darauf hinzuweisen, dass die dienstlichen Auslands-
reisen des Bundesministers für Landesverteidigung in Abstimmung mit einem dichten Ter-
minkalender und daher in aller Regel in einem knappen Zeitrahmen erfolgen. So war für die
gegenständliche Reise zunächst ein zweitägiger Aufenthalt vorgesehen, der wegen wichtiger
inländischer Aufgaben jedoch letztlich auf einen Tag reduziert werden mußte. Auch die Be-
nützung des Charterfluges erfolgte, um sofort nach Ende der Gespräche zu wichtigen inlän-
dischen Aufgaben zurückkehren zu können.

Was die Begleitung von dienstlichen Auslandsreisen durch Journalisten angeht, so dient die-
se der Ermöglichung unmittelbarer Berichterstattung, die eine Notwendigkeit der freien und
demokratischen Informationsgesellschaft ist und nicht, wie die Anfragesteller vermuten
dürften, eine Dienstleistung für den Organwalter. In diesem Sinne haben auch meine Amts-
vorgänger im Zusammenhang mit Auslandsreisen immer wieder derartige Einladungen an
Journalisten ausgesprochen, um die öffentliche Information über politische Vorgänge und
das Bundesheer zu ermöglichen.

An der Reise haben neben mir der britische Verteidigungsattache in Österreich, ein Journa-
list, der stv. Leiter der Direktion für Sicherheitspolitik und mein Adjutant teilgenommen.

Hinsichtlich der Gründe für die Teilnahme von Journalisten an dienstlichen Auslandsreisen
verweise ich auf meine einleitenden Ausführungen. Da es sich um einen Charterflug gehan-
delt hat wurden durch die Teilnahme des Journalisten keine zusätzlichen Kosten verursacht
sondern die gegebenen Kosten zusätzlich in zweckmäßiger Weise genutzt.

An Auslandsterminen, die ich in meiner Amtszeit bisher absolviert habe, haben - abgesehen
vom gegenständlichen Aufenthalt in London - in folgenden Fällen Journalisten über Einla-
dung durch das Bundesministerium für Landesverteidigung teilgenommen: informelles EU-
Verteidigungsministertreffen in Paris, 22. September 2000 - l Journalist; Truppenbesuch
(AUSBATT/UNDOF), 11.-13. Oktober 2000 - 3 Journalisten; Truppenbesuch (AUCON/
KFOR), 18. Dezember 2000 - 6 Journalisten; Truppenbesuch (AUCON/KFOR), 21./22.
Mai 2001 - 2 Journalisten; Offiz. Besuch in Libyen, 31. Oktober 2001 - 3 Journalisten; of-
fiz. Besuch in Teheran, 29./30. April 2002 - 3 Journalisten; Truppenbesuch (AUCON/ISAF)
in Afghanistan, 21.-23. Mai 2002 - 8 Journalisten; Truppenbesuch (AUCON/KFOR) im Ko-
sovo, 16. Juli 2002 - 3 Journalisten.

Die vorgesehenen Inhalte des Gespräches mit dem britischen Verteidigungsminister waren
die bevorstehende Übernahme von 3 Transportflugzeugen von der britischen Armee durch
das Bundesheer, die Zusammenarbeit zur Bekämpfung des Terrorismus und die Zusammen-
arbeit im Rahmen der europäischen Sicherheitsarchitektur. Zur Thematik des Ersatzes der
österreichischen Luftraumüberwachungsflugzeuge, wo Großbritannien durch British Ae-
rospace gleichermaßen an den beiden Flugzeugtypen, die letztlich zur Wahl standen, betei-
ligt ist, hat mich der britische Verteidigungsminister lediglich gesprächsweise informiert,
dass die Erprobung des Eurofighters, an der die britischen Luftstreitkräfte beteiligt waren,
zufriedenstellend abgeschlossen wurde und dass bereits das erste Flugzeug aus der Serien-
produktion übernommen worden sei. Ich habe meinerseits erwähnt, dass die Typenentschei-
dung auf Grund der Bewertungsergebnisse, die mir nach der Rückkehr vorgelegt würden, in
den nächstfolgenden Tagen zu treffen sein werde. Darüber hinaus gehende Gespräche sind
zu diesem Thema nicht erfolgt.