Eingelangt am: 09.01.2003

BM für soziale Sicherheit und Generationen

 

 

Ich beantworte die an mich gerichtete schriftliche parlamentarische Anfrage

Nr. 2038/J-BR/2002 der Bundesräte Prof. Konecny und Genossinnen wie folgt:

Frage 1:

Folgende Funktionen wurden zwischen 9. September 2002 und dem Tag der Ein-
bringung dieser parlamentarischen Anfrage ausgeschrieben:

- Leitung der Sektion l des Bundesministeriums für soziale Sicherheit und

  Generationen,

- Regionalanwältin für Gleichbehandlungsfragen für Oberösterreich.

Fragen 2 und 5:

Folgende Leitungsfunktionen wurden zwischen 9. September 2002 und dem Tag der
Einbringung dieser parlamentarischen Anfrage besetzt:

Planstellenbereich 1500 “Zentralleitung":

*  Dr. Reinhard Brand

Funktion: Leiter der Abteilung l/B/6,
Bewertung: A1/6,

Aufgaben: Grundsatzangelegenheiten des Beschaffungswesens, Wirtschaftsan-
gelegenheiten, Infrastruktur und Sicherheit;

*   Dr. Robert Schlögel

Funktion: Leiter der Gruppe VI/A,

Bewertung: A1/7,

Aufgaben: Medizinische Angelegenheiten der Krankenanstalten und Arzneimittel;

Fachliche Angelegenheiten der Medizinprodukte, Strahlenhygiene, Arbeits- und

Umweltmedizin, Ernährung, Sportmedizin, Ärztliche Gesundheitsberufe, Gesund-
heitsförderung, Gesundheitsvorsorge, Medizinische Angelegenheiten der Infekti-
onskrankheiten, Blut und Blutprodukte, Zulassung von Arzneimittelspezialitäten,
fachliche, grundsätzliche pharmazeutische Angelegenheiten, Arzneimitteleinstu-
fung, Pharm. Informationssystem, Pharmazeutische Inspektion;

*   Dr. Peter Kranner

Funktion: Leiter der Abteilung VII/13,
Bewertung: A1/6,

Aufgaben: fachliche Angelegenheiten betreffend den Verkehr mit Lebensmitteln
und Verzehrprodukten, insbesondere Risikomanagement, Koordination der Le-
bensmittelkontrolle, Büro der Codexkommission (Österreichisches Lebensmittel-
buch);

Planstellenbereich 1570 “Bundessozialämter”:

*   Gebhard Hammer

Funktion: Stellvertretender Leiter des Bundessozialamtes Tirol,
Bewertung: A1/3,

Das Aufgabengebiet des Arbeitsplatzes umfasst die Vertretung des Amtsleiters
bei dessen Abwesenheit: die Wahrnehmung der Führungs- und Leitungsaufga-
ben, Planung, Organisation und Überwachung des Dienstbetriebes sowie Öffent-
lichkeitsarbeit;

*   Andrea Kettinger

Funktion: Leiterin der Buchhaltungsstelle 2 beim Bundessozialamt Wien Nieder-
österreich Burgenland,
Bewertung: A2/4,

Das Aufgabengebiet des Arbeitsplatzes umfasst die Leitung und Überwachung
des Dienstbetriebes der Buchhaltungsstelle gemäß Bundeshaushaltsgesetz und
der Bundeshaushaltsverordnung. Weiters die Wahrnehmung der Leitungsaufga-
ben im Sinne des Beamten-Dienstrechtsgesetzes sowie die Planung und Steue-
rung des Arbeitsablaufes nach Prioritäten.

Frage 3:

Im Zeitraum vom 9. September 2002 bis zum Tag der Einbringung dieser parlamen-
tarischen Anfrage erfolgten folgende Pensionierungen nach den §§ 13,15 und 15a
des Beamten-Dienstrechtsgesetzes 1979 sowie § 22g des Bundesbediensteten-
Sozialplangesetzes:

Planstellenbereich	Anzahl	Ø Pensionsantrittsalter
Zentralleitung - Österr. Agentur für Ernährungssicherheit	1	63,2
Bundessozialämter	1	59,5
Bundesinstitut für Arzneimittel	2	60,8

Frage 4:

Im Zeitraum vom 9. September 2002 bis zum Tag der Einbringung dieser parlamen-
tarischen Anfrage wurde drei Mitarbeiterinnen der Zentralstelle ein Angebot auf Vor-
ruhestand zugestellt. Es handelt sich dabei um Arbeitsplätze von Sachbearbeiterin-
nen bzw. Referentinnen in der Ministerialbuchhaltung, die im Zuge der Strukturre-
form aufgelöst werden.

Im Planstellenbereich “Bundessozialämter" wurde zwei Beamtinnen ein Angebot auf
Vorruhestand zugestellt. Mit In-Kraft-Treten des Bundessozialämterreformgesetzes,
BGBI. l Nr. 150/2002, kommt es zur Auflösung des Bundessozialamtes Wien Nie-
derösterreich Burgenland und Schaffung der Landesstellen Wien, Niederösterreich
und Burgenland. Dies bedingt in weiterer Folge den Wegfall der Arbeitsplätze bzw.
der Funktionen der Gruppenleiterinnen Niederösterreich und Burgenland.

Frage 6:

Im angesprochenen Zeitraum erfolgte die Bestellung der Geschäftsführung der
Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH.