12.59

Bundesrat Peter Samt (FPÖ, Steiermark): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich schließe jetzt gleich einmal bei den Ausfüh­rungen von Kollegen Reisinger an, ich gebe ihm recht: „kurz“ stimmt; „oberflächlich“ würde ich nicht sagen; viele Daten sind auch nachzuholen.

Viele Dinge oder praktisch alles, was in diesem Bericht steht, wurde tatsächlich auch schon gesagt, allerdings nicht von jedem – diesen Spruch kennen wir. Ich kann jetzt sozusagen noch zusammenfassen: Wir wissen, dass diese Kontrollen wichtig und richtig sind. Wir wissen, dass wir auch im Rahmen der EU-Richtlinien einen Auftrag dazu haben, den wir erfüllt und übererfüllt haben. Wir sehen an den Werten, dass es durchaus notwendig ist, das zu machen.

Kollege Kaske hat in seinem vorhergehenden Redebeitrag ja darauf hingewiesen, dass die größte Umweltverschmutzung durch den Verkehr stattfindet. – Das stimmt jetzt nicht ganz, da gibt es andere Erkenntnisse, aber lassen wir das einmal so stehen. Es stimmt, dass da auf jeden Fall Verschmutzung stattfindet, und deswegen sind auch die Prüfungen, vor allem auch diese Abgasfernmessungen, so wichtig.

Es freut mich als Techniker besonders, dass man da mit sehr großer Innovationskraft an die Dinge herangeht und auch weitere Erkenntnisse in Zusammenarbeit mit der TU Wien gewonnen werden, im Rahmen dieser durchgeführten Projekte, die einmal grundsätzlich dieses Verhältnis betreffend die Anzahl, die Manpower des öffentlichen Dienstes und der Polizei verbessern, weil ja nicht nur die Vor-Ort-Kontrollen Einsatz einer Exekutive sein sollten – in Verbindung mit anderen Personen im Straßen­ver­kehrsbereich beziehungsweise bei Verkehrskontrollen.

Auch da wird in Österreich tatsächlich permanent an Verbesserungen gearbeitet. Wir haben auch gesehen, dass die Asfinag diese Aktivitäten weiter fortführen wird, und wir sind gespannt, weil ja die Zahlen nach wie vor hoch sind und, wie wir schon be­sprochen haben, ein relativ geringer Anteil der Fahrzeuge für die Hälfte des NOx-Ausstoßes verantwortlich ist, deswegen sind automatisierte Kontrollen und Mess­stationen ganz wichtig.

Im Ausschuss habe ich eine Frage gestellt: 2017 wurden ja Lkw-Gewichtskontrollen in voller Fahrt eingeführt, es gibt zurzeit insgesamt vier bekannte Messstationen entlang der A 1, der A 2 in Niederösterreich, aber auch in Oberösterreich und in der Steier­mark. In diesem Bericht finde ich aber leider nichts dazu, welche Erkenntnisse aus diesen Messungen resultieren. Immerhin – das ist meine Meinung, aber da, glaube ich, bin ich nicht allein – sind überladene und schlecht beladene Lkws eine potenzielle Gefahr, aber auch die ominösen Kleintransporter, die uns regelmäßig auf der A 2 ver­folgen, wo man mit großen Augen schaut, wenn so einer mit 20 Stundenkilometern Überschuss an einem vorbeifährt, vor allem, wenn es bergab geht. Ich möchte nicht wissen, was passiert, wenn der wirklich bremsen muss. Also ich glaube, dass diese Dinge wichtig sind, und da würde es mich doch vertieft interessieren, wo im Bereich dieses Berichtes unter Umständen auch diese Mängel, die offensichtlich auftreten, behandelt werden.

Grundsätzlich ist es ein – wenn auch – kurzer, aber sehr informativ gestalteter Bericht, der auch hier unsere Zustimmung findet. – Danke schön. (Beifall bei FPÖ und ÖVP.)

13.03