10.34

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Pisec, weil du ja in jeder Rede von diesem Rednerpult aus irgendetwas gegen Wien sagen musst, hast du hier behauptet, dass die rot-grüne Stadtverwaltung den Grün­raum in Wien reduziert hat. – Diese Aussage ist unrichtig. (Bundesrätin Mühlwerth: Da hast du aber lange gebraucht dafür!) – Nein. Ich habe selbst nachgeschaut, weil ich mir gedacht habe, das ist Nonsens. (Bundesrätin Mühlwerth: Fünf Redner später kommst du schon drauf!) – Er war ja nicht im Saal, als ich geredet habe. (Bundesrat Pisec: Ich habe dich woanders gehört!) Ich muss ja warten, bis er hier ist, damit ich ihm die tatsächliche Berichtigung mitgeben kann.

Derzeit gibt es 850 Parkanlagen in 23 Bezirken – du kannst dir das selbst ausrechnen. Dazu kommen noch die Gemeinschaftsgärten, dazu kommt der Wienerwald, die Lunge der Stadt, und so weiter und so fort. (Bundesrat Pisec: Steinhofgründe, Währinger Park, Nordautobahn!)

Allein im 11. Bezirk sind zwei neue Parkanlagen entstanden, in der Rappachgasse und in der Lorenz-Reiter-Straße, im 22. Bezirk – vielleicht könntest du dir das einmal an­schauen – ist der wunderschöne Kirschblütenpark entstanden, in der Sechtergasse im 12. Bezirk ist ein neuer Park entstanden. In Währing, in der Donaustadt und mit dem Eurogate sind neue Gemeinschaftsgärten entstanden, die die Menschen nützen kön­nen und in denen sie ihre Gemüsesorten (Bundesrat Pisec: Heumarkt!) oder was auch immer anbauen können. (Beifall bei der SPÖ sowie der BundesrätInnen Hauschildt-Buschberger und Schreuder.)

10.36

Präsident Karl Bader: Zur Abgabe einer abschließenden Stellungnahme hat sich nochmals die Frau Bundesministerin für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr.