Erklärung des Landeshauptmannes von Oberösterreich zum Thema „Miteinander Zukunft gestalten“

Präsident Robert Seeber: Ich begrüße den Landeshauptmann von Oberösterreich, Herrn Mag. Thomas Stelzer, sehr herzlich bei uns im Bundesrat und gebe bekannt, dass er seine Absicht bekundet hat, eine Erklärung gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates zum Thema „Miteinander Zukunft gestalten“ abzugeben.

Es liegt mir hierzu ein schriftliches Verlangen im Sinne des § 38 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates vor, im Anschluss an die vom Herrn Landeshauptmann von Oberösterreich abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. Da das Verlangen ausreichend unterstützt ist, werde ich diesem ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Landeshauptmann von Oberösterreich zur Abgabe seiner Erklärung das Wort. – Bitte, Herr Landeshauptmann, lieber Thomas, ich erteile dir das Wort.