12.21

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte nur noch kurz zur Umsatzsteuersenkung im Bereich Kunst und Kultur Stellung nehmen, weil da einfach immer wieder falsche Tatsachen unterstellt werden: Die Senkung der Umsatzsteuer im Bereich Kunst und Kultur von 13 Prozent auf 5 Prozent beziehungsweise von 10 Prozent auf 5 Prozent bringt der gesamten Kunst- und Kulturbranche wirklich sehr viel und ist ein wichtiger Bestandteil des Rettungsschirms, den die Bundesregierung schon durch verschiedene Maßnahmen für Kunst und Kultur aufgespannt hat.

Wenn die Rede von großen Konzernen ist, die da profitieren sollen, dann ist das eine Anspielung auf Amazon und deren Buchhandel. Ich möchte dazu nur kurz ein paar Zahlen nennen: 70 bis 80 Prozent des österreichischen Buchhandelsumsatzes erzielt der stationäre Buchhandel. Es bleiben also 20 bis 30 Prozent für den Onlinebuchhandel, und da haben die tollen österreichischen Buchhändler in den letzten Jahren sehr viel Mühe investiert und gerade in den Wochen der Coronakrise haben sich viele Buchhandlungen so aufgestellt, dass sie auch Onlinehandel betreiben und so einfach auch ihren Markt weiter ausbauen können. Es ist ganz wichtig, dass die österreichischen Buchhändler auch online tätig sind. Viele sind also stationär wie online tätig. Sie werden das vielleicht schon selbst erprobt haben: Man bestellt bei einem österreichischen Buchhändler online und holt sich dann ein oder zwei Tage später das Buch in der Buchhandlung ab. Die österreichischen Buchhändler sind da sehr kundenorientiert.

Der Buchpreis in Österreich ist an den deutschen Buchpreis gebunden. Das war eine Maßnahme, die zur Stützung des Kulturgutes Buch getroffen wurde, sodass die Buchhändler und Verleger untereinander nicht in einen ruinösen Wettkampf gehen, wer ein Buch billiger verkauft; deshalb gibt es die Buchpreisbindung. Wenn jetzt am deutschen Markt – rund 70 bis 80 Prozent der Bücher, die wir in Österreich kaufen, kommen von dort – die Mehrwertsteuer nur mehr 5 Prozent beträgt und wir diese Senkung in Österreich nicht vorgenommen hätten, dann wäre das das Aus für viele Buchhändler in Österreich gewesen. Ich glaube nicht, dass das irgendjemand hier verantworten oder auch so erleben möchte.

Wir brauchen die österreichischen Buchhändler für das Kulturgut Buch; es ist undenkbar, dass es in Österreich keine Buchhandlungen mehr gibt, daher war diese Maßnahme für den Buchhandel ganz essenziell. Das sagen nicht nur wir von der Bundesregierung, sondern das sagt auch der Hauptverband des Österreichischen Buchhandels, dass diese Umsatzsteuersenkung ein wesentliches Instrument zur Sicherung des Buchhandels in Österreich war. Es bringt auch den Schriftstellerinnen und Schriftstellern etwas, weil die natürlich ihre Honorare abgeleitet vom erzielten Nettopreis beziehen. – Vielen Dank. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.25