Einlauf

Vizepräsident Mag. Christian Buchmann: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt sechs Anfragen – 3786/J-BR/2020 bis 3791/J-BR/2020 – eingebracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates ist bereits auf schriftlichem Weg erfolgt.

Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 16. Juli, 9 Uhr, also morgen um 9 Uhr Früh, in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen insbesondere jene Beschlüsse in Be­tracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Bis morgen, bleiben Sie gesund! (Beifall bei BundesrätInnen der ÖVP.)

Diese Sitzung ist geschlossen.