10.56

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Darf ich vielleicht ein klein wenig auf die Vorredner eingehen? – Herr Mag. Pisec, Sie haben interessante offene Forschungsfragen genannt. Ich glaube, es würde wahrschein­lich mehr als die mir zustehenden 5 Minuten erfordern, um diese Forschungsfragen auch zu kommentieren. Sie haben aber zu Recht darauf hingewiesen, dass Forschung und Innovation zwei unterschiedliche Dinge sind. Es wird sehr viel mit vielen klugen Erkennt­nissen am Ende des Prozesses geforscht, aber davon gelangt – ich will es nicht quan­tifizieren – nur ein Teil in eine wirkliche Innovationskette hinein. Ich glaube, ganz zu Recht hat daher Horizon Europe ja auch mit dem European Innovation Council, dem Europäischen Innovationsrat, ein eigenes Instrument geschaffen, um Innovationen auch tatsächlich zur Marktreife zu führen.

Ich habe unlängst Toni Innauer getroffen, der, glaube ich, durchaus bekannt ist und an der Entwicklung von fühlenden Prothesen beteiligt ist. Das sind Prothesen, die an der Fußsohle Sensoren haben, und diese Sensoren melden elektrische Impulse an einen ganz bestimmten Nerv zurück, die dann im Gehirn gleichsam als normales Gehen interpretiert werden. Die Menschen verlieren ihre Phantomschmerzen, weil sie sozu­sa­gen eine sensorisch sensible Prothese haben. Großartig! Das basiert auf vielen kleinen Forschungsergebnissen, aber die Innovation macht es dann letztlich aus, um ein markt­reifes Produkt zu erstellen.

Herr Schreuder, ich bin auch ganz Ihrer Meinung: Erasmus ist ein großartiges Pro­gramm, Erasmus schafft so etwas wie europäische Identität, wenn man selbst einmal Europa erlebt und gespürt hat.

Erasmus, Frau Lancaster, ist zwar jetzt mit 24 Milliarden Euro angesetzt – wir werden sehen, was die Triloge mit dem Europäischen Parlament bringen –, aber verglichen zur Vorperiode, 14 Milliarden Euro, ist das eine ganz, ganz deutliche Steigerung.

Auf die Bedeutung von Horizon Europe haben meine Vorredner ebenfalls hingewiesen, auch Frau Dr. Berger. Horizon Europe ist, glaube ich, ein sehr gut gelungenes euro­päisches Forschungsprogramm. Es ist das größte Forschungsprogramm dieses Globus und hat viele neue Elemente gebracht, auch die Missionen – ich erwarte mir viel davon –, Krebsbekämpfung, Smart Cities, gesunde Ernährung, das sind viele kluge Ideen. Ich hoffe, dass aus den Forschungsergebnissen dann auch Innovationen entstehen.

Derzeit stehen die Verhandlungen bei 85 Milliarden Euro. Das ist zwar weniger, als die Kommission erwartet hat, aber Erwartungshaltungen sind kein guter Maßstab. Verglichen zum früheren Forschungsrahmenprogramm ist es eine Steigerung von gut und gerne 23 Prozent, also wirklich bedeutsam.

Wir diskutieren derzeit im Europäischen Rat die schwierige Frage der Assoziierungen. Es gibt eine unterschiedliche Rangfolge der Assoziierungsstaaten, Nachbarschafts­staaten, in erster Linie Kandidatenstaaten. Staaten wie die Schweiz haben Schwierig­keiten, eine gute Assoziierung zu erreichen. Wir tun viel, um der Schweiz den Rücken zu stärken, denn die Schweiz ist nicht nur ein wichtiges Forschungsland, sondern auch ein österreichisches Nachbarland. Da gibt es noch eine Diskussion.

Es gibt auch eine interessante Diskussion über sogenannte Schutzklauseln: Wie weit sind beispielsweise chinesische oder russische Firmen berechtigt, an europäischen Calls teilzunehmen? Passiert da nicht so etwas wie ein Innovationsabfluss, den man schwer kontrollieren kann? Da, glaube ich, geht die Kommission klug vor und hat be­stimmte Schutzklauseln eingeführt.

Ich bin sehr froh, dass der Europäische Rat wieder nicht nur über Telekonferenzen, sondern über persönliche Treffen funktioniert. Für mich ist es immer ausgesprochen wertvoll – auch im Bildungsbereich –, zu sehen, wie Staaten mit der Bekämpfung der Pandemiesituation umgehen.

Soweit meine Nachträge zu einem schriftlichen Bericht, der eigentlich schon fast zeit­historisch ist. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der FPÖ.)

11.00

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Es liegen weitere Wortmeldungen vor. – Frau Fraktionsvorsitzende Mühlwerth, bitte.