15.50

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Mi­nisterin! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich ver­suche, es ganz kurz zu machen, die Dringliche Anfrage fängt ja gleich an.

Es geht bei diesem Beschluss um eine ganz wichtige Sache, nämlich um eine Erhöhung des ÖHT-Haftungsrahmens, damit Investitionen stattfinden können. Wir wissen alle: Je mehr Investitionsvolumen man freimacht, desto besser ist es gerade in der Krisenzeit, damit etwas passiert, weil die ganze Wertschöpfungskette damit verknüpft und verbun­den ist. Es ist also wirtschaftlich enorm sinnvoll, was wir hier machen.

Wir haben das bereits bei der Investitionsförderung gemacht, bei der wir ja klugerweise auch gesagt haben, wo man denn hineininvestiert, welche Zukunftsperspektiven es gibt. Da haben wir einen Schwerunkt auf Klimaschutz gesetzt, auf Lifesciences, den ganzen Gesundheitsbereich, und auf die Digitalisierung. Mit diesem Beschluss garantieren wir Kreditfinanzierungen, erleichtern den Zugang dazu für die Freizeitwirtschaft und für den Tourismus – wir wissen, wie sehr gebeutelt dieser Zweig derzeit ist.

Worum geht es bei diesem Beschluss heute? – Es geht darum, dass die ÖHT-Förder­obergrenze von 250 Millionen Euro auf 625 Millionen Euro steigt, und das ist wirklich eine gehörige Steigerung. Warum ist das notwendig? – Das ist jetzt schon eine interes­sante Sache: Im Vergleich zum Jahr 2019 gab es nämlich im Jahr 2020 einen Zuwachs an Investitionsförderungen durch die ÖHT von rund 10 Prozent. Das ist schon eine spannende und interessante Sache, dass sich diese in einem Krisenjahr gesteigert ha­ben. Das Volumen wäre jetzt sozusagen erschöpft gewesen, daher ist auch diese Er­höhung notwendig. Sie ist klug. Ich glaube, dass wir das heute einstimmig beschließen werden. Das freut mich sehr. Die Tourismus- und Freizeitwirtschaft wird sich bedanken. Es ist klug. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.52

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Vor der Dringlichen Anfrage gelangt als nächste Rednerin noch Frau Mag.a Christine Schwarz-Fuchs zu Wort. – Bitte.