13.55

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Hoher Bundesrat! Ich bedanke mich jetzt schon für die sich abzeichnende breite Zustimmung zu diesem Konvolut an unterschiedlichen Geset­zesmaterien. Ich meine, es ist ganz egal und gleichgültig, ob es Corona bedurft hätte oder nicht. Wir haben die Dinge gemacht, und die Dinge, die hier drinnen stehen, sind, glaube ich, vernünftige Sachen.

Ein Wort zur Matura: Es ist eine ganz normale Matura, die stattfinden wird, das möchte ich nur sagen, mit einem schriftlichen Teil, mit einer vorwissenschaftlichen Arbeit, die man präsentieren kann – optional, wenn man das möchte –, und natürlich wird diese Matura auch weiterhin eine mündliche Matura enthalten. Ich habe das schon einmal be­tont: Mir ist gerade die mündliche Matura ganz besonders wichtig, denn ich halte es auch im Sinne von gleichsam politischer Bildung für notwendig, dass sich junge Menschen vor einer Kommission präsentieren, ihr Wissen präsentieren. Das ist ein Teil der Maturität, die nicht nur nachzuweisen ist, sondern die, glaube ich, für junge Menschen auch eine Chance darstellt.

Herr Steiner, dahin gehend ist es eine normale Matura mit einem mündlichen Teil; und weil Sie mir sozusagen die Sache mit dem Versprechen vorgehalten haben: Natürlich ist für uns alle, glaube ich, der Mund-Nasen-Schutz nicht das Angenehmste auf dieser Welt, weder für Sie noch für mich oder irgendjemanden sonst. Ich habe die Aussage getroffen, dass natürlich ein Schulalltag mit vielen Stunden am Tag mit Mund-Nasen-Schutz auch für die Lehrenden kein Vergnügen ist (Bundesrat Steiner: Zu Recht!), und im Sommer war diese Aussage auch, glaube ich, eine gerechtfertigte. Es hat sich im Sommer nicht abgezeichnet, dass es einen dauerhaften Mund-Nasen-Schutz in der Schule geben muss. Da hatten wir aber Zahlen von 50 Neuinfektionen pro Tag. (Bundesrat Steiner: Wir haben ja in den Schulen keine begründeten Cluster! Das wissen Sie, Herr Minis­ter!) – Na ja, die Schule ist natürlich auch keine Insel in einem Meer von Infektionen, Herr Steiner, und das sehe ich sehr deutlich: Wenn sich die Infektionszahlen allgemein steigern, dann ist die Schule davon nicht ausgenommen. Die Infektionszahlen haben sich leider Ende Oktober dramatisch gesteigert, von 50 auf 5 000, fast 10 000 sind es Ende Oktober geworden. Dahin gehend ist für mich immer noch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes das gelindere Mittel, um einen Präsenzunterricht durchzuführen. (Be­ifall bei ÖVP und Grünen.)

Frau Hahn, ich glaube, wir geraten heute gar nicht so sehr in eine Konfliktsituation hinein, normalerweise ist das etwas mehr. (Allgemeine Heiterkeit.) Die Digitalisierung halte nicht Schritt mit der Zeit – so in etwa haben Sie mir das vorgeworfen, oder Sie haben gesagt, wir hätten die Digitalisierung eben jetzt aufgrund von Corona beschleunigt. – Ist ja kein Malheur, meine ich! Wir haben es gemacht – das ist ja das Wesentliche. (Bundesrätin Hahn: Aber es geht ...!) Wir haben es gemacht, und wir werden in den nächsten Tagen die Ausschreibung zu letztlich einer der größten Investitionen im Digitalbereich unseres Bildungssystems seit Menschengedenken hinausgeben können. – Ja, klar kann man das in diesem Fall leicht sagen, weil das Digitale erst eine Sache der Gegenwart ist. Da wird aber wirklich ein Meilenstein in unserem 8-Punkte-Plan gesetzt, der umfassend ist, der Hardware beinhaltet, Software beinhaltet und natürlich, was ganz wesentlich ist, die Lehrenden beinhaltet, denn ohne Personen in der Schule, die das umsetzen, nützen Hard- und Software gar nichts. Mir jetzt aber dabei eine parteipolitische Brille vorzuwer­fen, Frau Hahn, das trifft nicht zu. (Zwischenrufe der BundesrätInnen Steiner und Hahn.) Ich bin dahin gehend immer einer, der sehr stark auf Sachpolitik Wert legt.

Darf ich, Herr Lackner, vielleicht noch ein letztes Wort zur modularisierten Oberstufe, zur Nost, sagen? – Die Nost war ein Kind ihrer Zeit – und ist nicht unglaublich geglückt, muss man auch dazusagen, aber natürlich ist die Idee einer Modularisierung in einer Oberstufe eine grundsätzlich richtige Idee.

Ich habe einmal ein halbes Jahr in Amerika verbracht, und meine Kinder sind dort in die Highschool gegangen, und die haben diese Modularisierung miterlebt. Es war schon ein interessantes Experiment, dass sich dort eben Oberstufenschüler ihren Talenten und auch ihren Interessen entsprechend ein ganz bestimmtes Fächerspektrum aussuchen können. Das, was wir später an der Universität machen, kann man auch in der Oberstufe machen, aber das bedarf dann einer echten Modularisierung, auch mit einer bestimmten Wahlmöglichkeit von unterschiedlichen Fächern. Das haben wir im Regierungspro­gramm auch so festgeschrieben, dahin gehend ist die jetzige Fortschreibung der mo­dularisierten Oberstufe eine Fortschreibung, aber nicht das Ende des Weges.

Ich bedanke mich jetzt schon für eine möglichst breite Zustimmung, auch wenn sie nicht vollständig erfolgen wird. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.01