Einlauf und Zuweisung

Vizepräsidentin Mag. Elisabeth Grossmann: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt eine Anfrage eingebracht wurde.

Eingelangt ist der Antrag 283/A(E)-BR/2020 der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Umsetzung der Petition der deutschen Heimatvertriebenen“, der dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus zugewiesen wird.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Dienstag, der 22. Dezember, 14 Uhr, in Aussicht ge­nommen. (Beifall bei BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ. – Bundesrat Schennach: Lei­se rieselt der Schnee!)

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Na­tionalrat am 21. Dezember 2020 verabschiedet haben wird, soweit diese dem Ein­spruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 22. Dezember 2020, 11 Uhr, vorge­sehen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, da uns der Nationalrat noch eine vorweihnacht­liche Sitzung gönnt, erübrigen sich meine Weihnachtswünsche; sie werden später erfol­gen. Ich wünsche Ihnen aber, dass Sie gut und gesund nach Hause kommen, dass Sie gesund bleiben, und ich wünsche Ihnen noch eine schöne, ruhige Adventzeit.

Die Sitzung ist damit geschlossen. (Allgemeiner Beifall.)