Umsetzung der Petition der deutschen Heimatvertriebenen (283/A(E)-BR/2020)

Status

Vertagung im Ausschuss

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.12.2020	Einbringung im Bundesrat
17.12.2020	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung
17.12.2020	917. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.12.2020	Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates
17.12.2020	917. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates	Protokoll: S. 202
26.01.2021	Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
26.01.2021	Vertagung im Ausschuss

Selbständiger Entschließungsantrag - BR

Entschließungsantrag der Bundesräte Josef Ofner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Petition der deutschen Heimatvertriebenen

Parlamentskorrespondenz

30.12.2020 - Neue Initiative im Bundesrat

Parlamentarisches Verfahren

Einlangen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.12.2020	Einbringung im Bundesrat
17.12.2020	Übermittlung an Büro der Bundesministerin für EU und Verfassung
17.12.2020	917. Sitzung: Mitteilung des Einlangens

Ausschussberatungen BR

Datum	Stand des parlamentarischen Verfahrens
17.12.2020	Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates
17.12.2020	917. Sitzung: Mitteilung des Einlanges und der Zuweisung an den Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates	Protokoll: S. 202
26.01.2021	Ausschuss für Verfassung und Föderalismus des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 3. Sitzung des Ausschusses
26.01.2021	Vertagung im Ausschuss

Themen

Inneres und Recht

Eingelangte Dokumente

Selbständiger Entschließungsantrag (gescanntes Original) PDF
Entschließungsantrag (elektr. übermittelte Version) PDF HTML

Eingebracht von

Josef Ofner (F)

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