15.31

Bundesrätin Heike Eder, BSc MBA (ÖVP, Vorarlberg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lieber Herr Bundeskanzler, der Sie jetzt gerade entschwunden sind! Lieber Herr Vizekanzler! Lieber Herr Außenminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim! In den vergangenen Wochen wurde ich besonders häufig gefragt: Heike, warum tuasch du dir des a? Warum bisch du in d’ Politik ganga? – Unser Herr Außenminister hat es wahrscheinlich verstanden. Sie haben mich gefragt: Warum tust du dir das an? Warum bist du in die Politik gegangen – ständig Streit, ständig Vorverurteilungen?

Darauf gibt es eine ganz einfache Antwort, meine lieben Kolleginnen und Kollegen: ganz einfach deshalb, weil es nicht egal ist. Es ist nämlich nicht egal, wie wir mit dem Gene­rationenvertrag umgehen und ob auch unsere zukünftigen Generationen noch eine Pen­sion erhalten. Es ist nicht egal, wie unser Gesundheitssystem der Zukunft aussieht, und es ist auch nicht egal, wie wir durch diese Coronakrise kommen und wie viele Menschen an Corona sterben müssen.

Wenn einem das nicht egal ist, dann muss man Verantwortung übernehmen. Das machen wir alle hier im Saal – ich korrigiere: Das macht ein Großteil von uns hier im Saal, und das machen aber unser Bundeskanzler und unser Außenminister in ganz besonderer Art und Weise als oberstes Führungsgremium unserer Republik. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen. – Ruf: ... Vizekanzler!) Sie übernehmen Verantwortung für unser Land und leisten damit einen wertvollen Beitrag, um politische Stabilität zu gewährleisten, ganz einfach deshalb, weil ihnen Österreich nicht egal ist. (Bundesrat Schennach: Der Herr Vizekanzler ...!)

Eines möchte ich Ihnen sagen, weil auch heute wieder negative Vorverurteilungen – unseres Bundeskanzlers im Speziellen, aber auch der gesamten Regierung im Allge­meinen – gefallen sind: In der Managementliteratur ist immer wieder die Rede von der Bedeutung der ersten 100 Tage einer neuen Führungskraft. Diese beginnen immer mit der Antrittsrede vor der Belegschaft, gefolgt von einer Beobachtungsphase, einer Ana­lysephase, und gegen Ende dieser 100 Tage beginnt dann die Umsetzungsphase. (An­haltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Nun wissen wir alle, Politik funktioniert anders als Wirtschaft, aber unser Bundeskanzler hat seine Antrittsrede vor knapp drei Wochen im Nationalrat und heute hier bei uns im Bundesrat gehalten. Ich denke, wir können uns darin einig sein, dass wir uns zeitlich relativ am Anfang seiner neuen Rolle befinden. (Bundesrat Steiner: Das längst­die­nendste Regierungsmitglied!) Deshalb bitte ich Sie wirklich: Lassen Sie unseren Bun­deskanzler und das Regierungsteam jetzt in Ruhe arbeiten, bevor Sie ihre Leistung beur­teilen! (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen. – Bundesrat Steiner: Das längstdienendste Regierungsmitglied! Seit Bierlein! – Zwischenruf der Bundesrätin Steiner-Wieser.)

Sowohl unser Bundeskanzler als auch unser Außenminister bringen beste Erfahrungen und Voraussetzungen für diesen Job mit. Beide haben einen großen Erfahrungsschatz und eine große Portion an Weitsicht, die sie mitbringen. Das sind wichtige Eigenschaften für die Ausübung dieser Ämter.

Unser Bundeskanzler, aber auch unser Außenminister Linhart haben jahrelang als Diplo­maten gearbeitet. Sie kommen aus Diplomatenfamilien, ihnen wurde quasi das Diplo­matengen in die Wiege gelegt. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Deshalb werden sie auch jetzt das machen, was sie bisher schon als Diplomaten gemacht haben, nämlich sich für Österreich einsetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

Lieber Herr Bundeskanzler, lieber Herr Außenminister, ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Freude und besonders viel Kraft für Ihre neue Aufgabe! (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder.)

15.35

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Elisabeth Grimling zu Wort gemeldet. Ich erteile ihr dieses.