Aktuelle Stunde

Vizepräsident Günther Novak: Wir gelangen nun zur Aktuellen Stunde mit dem Thema

„Sofortmaßnahmen gegen die Teuerung“

mit Herrn Bundeskanzler Karl Nehammer, den ich herzlich bei uns im Plenum willkommen heiße. (Beifall bei der ÖVP sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und Grünen.)

In der Präsidialkonferenz wurde Einvernehmen über folgenden Ablauf erzielt: Zunächst kommt je ein Redner/eine Rednerin pro Fraktion zu Wort, dessen beziehungsweise deren Redezeit jeweils 10 Minuten beträgt. Sodann folgt die Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers, die ebenfalls 10 Minuten nicht überschreiten soll. Danach folgt wiederum je ein Redner/eine Rednerin der Fraktionen sowie anschließend eine Wortmeldung des Bundesrates ohne Fraktionszugehörigkeit mit jeweils einer Redezeit von 5 Minuten. Zuletzt kann noch eine abschließende Stellungnahme des Herrn Bundeskanzlers erfolgen, die nach Möglichkeit 5 Minuten nicht überschreiten soll.

Als Erste ist Frau Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler zu Wort gemeldet. Ich erteile es ihr und mache darauf aufmerksam, dass entsprechend der Vereinbarung in der Präsidialkonferenz die Redezeit 10 Minuten beträgt.