15.26

Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Ministerinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen und ZuhörerInnen auf der Gale­rie und vor den Bildschirmen! Es ist schon sehr bezeichnend, wenn sich Kollegen aus dem Bundesrat hier herstellen und davon sprechen, dass hier keine ordentlichen Diskus­sionen geführt werden. Hier herinnen wurde niemand belächelt (Bundesrat Steiner: Ah, nicht? – Bundesrätin Steiner-Wieser: Ah, geh?), wenn Zitate und Geschichten gebracht wurden. (Bundesrat Steiner: Du bist ein falscher Fuffziger! Das ist ein Wahnsinn!) Hier herinnen brauchen Sie, Herr Kollege Steiner, sich nicht als Moralapostel herzustellen und da scheinheilig zu reden. (Bundesrat Steiner: Das steht sogar im Protokoll! Das steht sogar im Stenographischen Protokoll drinnen! Du falscher Fuffziger!) Jetzt stehe ich hier am Rednerpult.

Eine Fraktion, die heute schon dreimal mit Fäkalausdrücken hier unrühmlich aufgefallen ist, braucht das nicht zu tun (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen), denn auch diese Fäkalausdrücke haben mit einer ordentlichen politischen Diskussion wirklich nichts zu tun. (Bundesrat Steiner: Welche Fäkalausdrücke?)

Ich weise auch die Vorwürfe Richtung Hass und Hetze, was Ungeimpfte und Autofahrer betrifft, zurück. Es gibt keinen Hass und keine Hetze. Ich habe viele Diskussionen mit Autofahrern geführt, aber auch mit Menschen, die sich nicht impfen lassen wollen. Ich habe diese Diskussionen geführt, aber hier herinnen hat von meiner Fraktion kein einzi­ges Mitglied irgendeine Hetze gegen Ungeimpfte in diesem Land geführt. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Steht im Stenographischen Protokoll! Der Tiefnig! Der Kolle­ge Tiefnig! Da sitzt er! Da sitzt der Kollege Tiefnig!)

Das, was Sie vor sich hertragen, da ist in einer Rede ein Wort gefallen (Bundesrat Stei­ner: Ein Wort?), ja (Bundesrat Steiner: Ungeimpfte müssen verfolgt werden!), und das ist auch mit Bedauern zurückgenommen worden. (Beifall bei der ÖVP. – Bundesrat Stei­ner: Ja, ja! Wann denn? Wann denn? Das ist ja ein Wahnsinn?)

15.28

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Bundesrat Andreas Arthur Spanring zu Wort gemeldet. – Bitte.