16.38

Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bildungsminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Bundesgesetz zur Finanzierung der Digitalisierung des Schulunterrichts – diese Novelle verfolgt zwei klare Ziele: die Ausweitung der Befreiungstatbestände beim 25-prozentigen Eigenanteil und die Schaffung einer Rechtsgrundlage zur Teilnahme von Mehrstufenklassen. Diese Möglichkeit zur Befreiung der Erziehungsberechtigten vom zu bezahlenden Eigenanteil des digitalen Endgerätes ist darin dementsprechend vorgesehen.

Das beachtliche Budgetplus im Bildungsressort schlägt sich besonders im Schwerpunkt der Digitalisierung des Schulunterrichts nieder. Es geht um die Umsetzung des Acht-Punkte-Plans, dafür sind explizit rund 56 Millionen Euro ausgewiesen, davon allein 46 Millionen Euro für die Bereitstellung von und die Versorgung mit digitalen Endgeräten für Schülerinnen und Schüler, aber auch für Lehrkräfte. (Bundesrätin Hahn: Ich habe keines!)

Ja, die Digitalisierung hält Einzug in unsere Schulen. (Bundesrätin Hahn: Ich habe kei­nes!) Konkrete Zahlen aus meinem Heimatbundesland Burgenland, dort profitieren wir enorm: 100 Prozent der Schulen nehmen an dieser wichtigen Initiative teil. Insgesamt werden im Burgenland 5 472 Geräte an 254 Klassen ausgeliefert, aktuell, also per April 2022, sind bereits 97 Prozent der Schulen beliefert. Und ja, es gibt auch die Zahlen aus den anderen Bundesländern: Flächenbundesländer, egal ob Steiermark oder Oberöster­reich, rund 80 Prozent, Wien bereits 85 Prozent – das in einer enorm kurzen Zeit und sehr erfolgreich.

Die Zeit des Distancelearnings während der Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig die Digitalisierung ist. Viele Kolleginnen und Kollegen haben auf die nötige In­frastruktur zurückgreifen können. Wir nehmen Geld in die Hand und versorgen die Schü­lerinnen und Schüler mit entsprechenden digitalen Endgeräten. Nach der Schulbuchak­tion ist das sicherlich die wichtigste Initiative (Zwischenruf der Bundesrätin Hahn) und ein nächster großer Meilenstein.

Im Unterricht finden wir inzwischen auch digitale Schulbücher, da kann man auf Erfolgs­beispiele verweisen. Ich darf wiederum meine Schule erwähnen, wir erlauben es den Schülern auch, Schulbücher online mitzunehmen, sprich: sie müssen die Bücher nicht immer mit sich tragen. In der Berufsschulzeit, 30 Wochen, werden gewisse Bücher nur wenige Stunden verwendet, von Computerräumen und Smartphones kann man online darauf zugreifen. Das ist eine riesige Erleichterung, denn man kann dadurch alles bei sich tragen. Auch wir verwenden unsere Smartphones, das heißt, auch bei uns macht die Digitalisierung nicht halt, und wir verwenden unser Mobiltelefon auch als Nachschla­gewerk, da wir nicht Bücher herumschleppen wollen.

Die aktuellen Maßnahmen bedeuten daher auch einen Schritt in die richtige Richtung, in ein digitales Zeitalter. Sie bedeuten konkret eine Befreiung und somit auch Unterstüt­zung für Familien und vor allem auch Chancengleichheit, da beim kompetenzorientierten Unterricht die Teilnahme an den neuen Unterrichtsmethoden für alle gleichwertig mög­lich ist. Es gibt den Vorteil, dass es nun auch für Mehrstufenklassen, und das im Klas­senverband, unabhängig von der Schulstufe, künftig möglich sein wird. Ich sehe es posi­tiv, weil bereits 93 Prozent der Schulen der Sekundarstufe I an diesem erfolgreichen Projekt teilnehmen. Ich sehe es positiv, weil bereits ein Großteil dieser Endgeräte an die Schülerinnen und Schüler ausgeliefert wurde und diese die Endgeräte in den Händen halten. Wie schon erwähnt, den Spitzenwert gibt es im Burgenland, die Flächenbundes­länder liegen weit über 80 Prozent, und das, man muss es bedenken, trotz der Pandemie und trotz der globalen Situation in puncto Lieferketten.

Bei einem Anbieter gibt es Probleme, auch das ist natürlich bekannt. Da gab es schul­autonome Entscheidungen, welches Endgerät gewählt wurde, und ich bin überzeugt, dass auch dieses Problem rasch gelöst wird und somit alle Schülerinnen und Schüler dementsprechend zu ihren Endgeräten kommen.

Ich möchte auch einige Dankesworte sagen, und zwar in die Richtung, dass es viele Vorreiter in puncto Digitalisierung gegeben hat. Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee gab es viele innovative Schulen, die Pilotprojekte gestartet haben. Ein Pilotprojekt gibt es auch in Jennersdorf im Südburgenland, in der Mittelschule Jennersdorf, wo wir bereits fast alle Schüler mit I-Pads ausgestattet haben. Auch da mussten viele mitwirken, damit dieses Projekt erfolgreich sein kann. In der Krise hat sich gezeigt, dass dieser Weg der richtige ist.

Ich möchte mich auch bei allen bedanken, die im Bereich der Infrastruktur mitwirken: Es muss dementsprechend WLAN ausgebaut werden, es müssen Klassen umgebaut wer­den, es müssen Kabel verlegt werden; und das alles, damit ein guter Unterricht möglich ist.

Danke auch an die Lehrerinnen und Lehrer, die in den letzten Monaten viel dazu beige­tragen haben, diese innovativen Möglichkeiten auch in den Klassenzimmern anzuwen­den und umzusetzen. (Zwischenruf der Bundesrätin Schartel.) Viele haben sehr viele Stunden investiert und innovative Möglichkeiten gefunden, das auch den Schülern zu vermitteln und so einen interessanten Unterricht zu gestalten.

Im Zentrum der digitalen Schule steht natürlich der junge Mensch, der mit Freude und Motivation lernen soll. Geht man davon aus, dass Lesen, Schreiben und die mathema­tischen Grundkenntnisse das Fundament unserer Schulbildung bilden, so muss man auch festhalten, dass es wichtig ist, im Bereich der digitalen Kompetenzen weiter voran­zuschreiten, das heißt, ein umfassendes Verständnis für das Lernen mit digitalen Medien zu entwickeln, über digitale Medien zu lernen und natürlich auch ein Grundverständnis für die digitale Welt und dafür, wie diese digitale Welt funktioniert, zu schaffen.

Daher möchte ich noch einmal festhalten: Die Digitalisierung schreitet voran, wir alle sind Teil dieser Digitalisierung, und es gilt auch hier, lebenslanges Lernen ist auch in diesem Bereich notwendig. Daher ist die Versorgung der jungen Menschen mit digitalen Endge­räten ein richtiger Schritt.

Meine geschätzten Damen und Herren, ich möchte mich auch bei allen Beteiligten, von der Ebene im Bundesministerium bis hin zu den Teams in den Bildungsregionen, bei den Schulleitungen und insbesondere auch bei den Lehrerinnen und Lehrern, für die konsequente Unterstützung bei diesem erfolgreichen Projekt bedanken. – Dieses Ge­setz ist ein Meilenstein, und ich bitte daher um breite Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP und bei BundesrätInnen der Grünen.)

16.45

Vizepräsident Günther Novak: Als Nächste ist Frau Bundesrätin Doris Hahn zu Wort gemeldet hat. Ich erteile ihr das Wort.