17.07

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien): Herr Präsident! Herr Minister! Sehr geehr­te Kolleginnen und Kollegen! Im Laufe der Debatte könnte man fast übersehen, dass es sich da um einen Tagesordnungspunkt handelt, den wir einstimmig beschließen, und das ist eine gute Sache, finde ich. (Ruf bei der FPÖ: Hat er eh gesagt!)

Ich möchte vor allem auf einen Satz der Kollegin Hahn kurz replizieren: Als meine Eltern 1975 nach Österreich gekommen sind und wir die Schulbücher damals gratis be­kommen haben, war das natürlich eine ganz, ganz, ganz wertvolle Sache. Ich hüte heute noch die Bücher: den Schulatlas, den historischen Atlas, ich habe noch das Österrei­chische Wörterbuch und das Österreichische Liederbuch. Ein paar Bücher habe ich im Laufe der Jahrzehnte auch verloren, weil halt die Biografie manchmal ein bisschen ungut zu Büchern ist, aber ich hüte sie wirklich sehr gut und habe auch schöne Erinnerungen.

Ich finde, gerade diese Schulbuchaktionen von damals sind der Grund, dass wir diesen heutigen Beschluss auch noch einmal feiern können. Ich bin stolz darauf und froh darü­ber, dass unsere Schülerinnen und Schüler jetzt endlich – was Unterrichtsministerinnen und Unterrichtsminister, auch anderer Parteien, jahrzehntelang nicht geschafft haben – ein eigenes Notebook oder Tablet bekommen, das ihnen dann auch gehört. Darauf bin ich stolz! (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrätin Schartel: Ja schön! – Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.)

Es stimmt schon, dass es entscheidend ist, dass sich die Menschen das auch leisten können. Mit dieser Erweiterung des Personenkreises beschließen wir ja heute zusätz­liche Gründe, die ausschlaggebend sind, dass der Eigenanteil nicht bezahlt werden muss, und genau das finde ich wichtig. Wir werden auch weiter beobachten, wie das funktioniert. Ein Eigenanteil von 25 Prozent für zum Beispiel wohlhabende Leute, die dann um 100 Euro ein Gerät bekommen, das viel mehr wert ist, ist trotzdem etwas, wo­rauf wir stolz sein können.

Ich will zum Schluss nur noch eines sagen, weil ich mich in den letzten Tagen ein bisschen intensiver damit beschäftigt habe, Herr Minister, und einen Gedanken einfach einmal so in die Runde werfen, wenn Sie mir erlauben: Wir haben sehr viel über die digitale Kompetenz gesprochen, gleichzeitig beobachten wir, gerade was die Digitalisie­rung betrifft, ein anderes Phänomen. In den ersten Jahren der Digitalisierung haben wir immer die Chancen und die positiven Aspekte gesehen – jetzt, da die Digitalisierung so vorangeschritten ist, sehen wir auch die negativen Aspekte: Was bedeuten Algorithmen für Nachrichten? Was bedeutet die Vorherrschaft einiger weniger Konzerne, die global gesehen sozusagen wichtiger werden als demokratische Grundprinzipien? Das bedeu­tet, dass ethische Fragen in den Mint-Fächern genauso wichtig sind wie technische Fra­gen, das ist ein Aspekt, den ich hier einfach gerne noch einbringen wollte.

Insgesamt ist das jedenfalls kein Tagesordnungspunkt zum Jammern, sondern das ist ein Tagesordnungspunkt zum Feiern! – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.11

Vizepräsident Günther Novak: Als Letzter zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundes­minister Dr. Martin Polaschek. Ich erteile ihm das Wort.