Erklärungen des Bundeskanzlers Karl Nehammer, MSc und des Vizekanzlers Mag. Werner Kogler gemäß § 37 Abs. 4 GO-BR anlässlich der Ernennung des Bundesministers für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, des Bundesministers für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, der Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Wir gelangen zur Erklärung des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers gemäß § 37 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Bundesrates anlässlich der Ernennung des Bundesministers für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort, des Bundesministers für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, der Staatssekretärin im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort und des Staatssekretärs im Bundesministerium für Finanzen.

Ich begrüße den Herrn Bundeskanzler, den Herrn Vizekanzler, der bald kommen wird, denke ich, und alle weiteren anwesenden Mitglieder der Bundesregierung recht herzlich bei uns im Bundesrat. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Arlamovsky.)

Bevor ich dem Herrn Bundeskanzler das Wort erteile, gebe ich bekannt, dass mir ein schriftliches Verlangen von fünf Bundesräten im Sinne des § 37 Abs. 5 der Geschäftsordnung des Bundesrates vorliegt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen – für den Fall, dass der Herr Vizekanzler kommt (Bundesrat Steiner: Wo ist er überhaupt? In der Tiefgarage?) und auch eine Erklärung abgibt, im Anschluss an die vom Herrn Bundeskanzler und vom Herrn Vizekanzler (Vizekanzler Kogler betritt den Saal) abgegebene Erklärung eine Debatte durchzuführen. – Wir begrüßen nun auch den Herrn Vizekanzler bei uns im Haus. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Da dieses Verlangen genügend unterstützt ist, werde ich ihm ohne Weiteres stattgeben.

Ich erteile nun dem Herrn Bundeskanzler zur Abgabe einer Erklärung das Wort.