9.38

Bundesminister für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Mag. Norbert Totschnig, MSc: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Geschätzte Damen und Herren Bundesrätinnen und Bundesräte! Es ist mir eine große Ehre, dass ich mich heute hier bei Ihnen vorstellen darf.

Meinen beruflichen Werdegang habe ich vor über 20 Jahren hier in diesem Haus als parlamentarischer Mitarbeiter begonnen. Ich war dann Klubsekretär. Mein Weg ist über das Finanzressort und Wirtschaftsressort bis an die Spitze der bäuerlichen Interessen­vertretung weitergegangen, wo ich in den vergangenen fünf Jahren mit großer Leiden­schaft für die Bäuerinnen und Bauern arbeiten durfte. Dass ich mich nun als Bundes­minister für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft einbringen darf, ist ein großes Privileg. Ich danke dem Bundeskanzler und dem Koalitionspartner für das Vertrauen und nehme diese Aufgabe mit großer Demut und Freude an.

Was sind meine Werte und Ziele? – Ich bin ein Bauernsohn. Die Landwirtschaft hat mich seit frühester Kindheit geprägt, und diese Lebenserfahrung werde ich in das Amt ein­bringen. Was meine ich damit? – Dass die Arbeit am Hof keine Arbeitszeiten oder Wochentage kennt – Arbeit fällt an und muss getan werden –, dass es den Tieren gut geht, dass sie gut versorgt und gut betreut werden, dass nur ein nachhaltiges Wirt­schaften auf Feldern, auf dem Acker, im Stall, auf den Almen wirklich die Zukunft sichert.

Gleichzeitig wissen wir, dass unsere Bäuerinnen und Bauern laufend vor große Heraus­forderungen gestellt werden. Ich meine den großen, tiefgreifenden technologischen und strukturellen Wandel, dem sie ausgesetzt sind. Dieser Wandel erfordert zusätzlich zum agrarischen Fachwissen Innovationen, Investitionen und hohes unternehmerisches Geschick.

Der Klimawandel mit Trockenheit, Starkregen und Schädlingen setzt unsere Land- und Forstwirte zunehmend unter Druck. Hinzu kommt der steigende Anspruch in Fragen des Tier- und Umweltschutzes, aber auch der Wettbewerbsfähigkeit. Gleichzeitig sind die Märkte durch hohe Preisinstabilität für Unternehmen und Konsumenten gekennzeichnet: Was zu teuer ist, fliegt aus dem Regal.

Um diese Markt- und Lebensrealitäten zu bewältigen, habe ich mich in meinen bis­herigen Funktionen zusammengefasst für zwei Ziele eingesetzt: erstens unsere Bäue­rinnen und Bauern bestmöglich durch diese Herausforderungen zu begleiten und damit zweitens eine qualitativ hochwertige Lebensmittelversorgung für unsere Bevölkerung zu sichern, denn nicht die Politik sorgt für Lebensmittel, sondern unsere Bäuerinnen und Bauern tun das.

Meine Wertebasis ist christlich-sozial, und der Weg zu den genannten Zielen führt mich ganz klar über die ökosoziale Marktwirtschaft. Sie ist mein Kompass für die Bewältigung aller Herausforderungen. Es geht immer um die Balance zwischen ökonomisch tragbar, ökologisch machbar und sozial ausgewogen. Ökosozial zu wirtschaften heißt für mich, vorausschauend zu arbeiten, die Vorteile der regionalen Kreisläufe zu nützen, Produk­tion unter höchsten Standards in Österreich zu erhalten, statt Tierleid zu importieren.

Schauen wir kurz auf die Bilanz der Bunderegierung: Es konnte schon vieles aus dem Regierungsprogramm abgearbeitet werden. Ich meine damit beispielsweise die Ver­handlungen zur Gemeinsamen Agrarpolitik, die ökosoziale Steuerreform oder die Her­kunftskennzeichnung. Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich bei meiner Amtsvor­gängerin Elisabeth Köstinger bedanken, die über fünf Jahre mit großer Leidenschaft und großem Einsatz alles für unsere Bäuerinnen und Bauern gegeben hat und Großes geleistet hat. Liebe Elisabeth, vielen Dank noch einmal an dieser Stelle! (Beifall bei der ÖVP.)

Was sind die Schwerpunkte meiner Arbeit in der nächsten Zeit? – Der Bundeskanzler hat es schon angesprochen: Lebensmittelversorgungssicherheit ist derzeit das prä­gen­de Thema. Die Pandemie und der russische Angriffskrieg in der Ukraine haben dieses Thema in den Fokus gerückt. Wir steuern auf globale Verschiebungen der Lebensmittel­märkte zu, und die Kosten für Energie und Betriebsmittel steigen. Derzeit ist die Lebens­mittelversorgung in Österreich gesichert, denn wir haben einen hohen Eigenversor­gungsgrad bei den Grundnahrungsmitteln. Dafür, dass das so bleibt, werde ich mich einsetzen.

Das Zweite ist Entlastung und Planungssicherheit – ein ganz wichtiger Punkt –: Damit wir weiterhin die Versorgungssicherheit sicherstellen können, brauchen unsere Betriebe eine Entlastung. Das von Bundeskanzler Nehammer angekündigte Entlastungspaket für die Bäuerinnen und Bauern ist daher genau die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit. Die Details werden demnächst präsentiert.

Mein dritter Schwerpunkt: Regionen fördern! Ich komme vom Land und wohne in der Stadt. Ich kenne die Unterschiede, die Vor- und Nachteile. Ich sehe mich als Anwalt der Regionen, und als solcher werde ich einen Beitrag dazu leisten, dass das Chancen­verhältnis zwischen Stadt und Land weiter verbessert wird. Das ist mein erster Arbeitsauftrag für die Menschen in Österreich, für die Bäuerinnen und Bauern.

Wie gesagt: Ich habe hier in diesem Parlament begonnen, zu arbeiten, ich habe die Arbeit hier gemocht, sie geliebt, ich habe sie verinnerlicht. Ich liebe den Parlamen­tarismus, ich weiß, das Parlament ist das Herz der Demokratie. In diesem Sinne werde ich auf Augenhöhe und partnerschaftlich mit Ihnen zusammenarbeiten und freue mich auf die gemeinsame Arbeit und auf eine gute Zukunft. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

9.43

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Staatssekretärin Claudia Plakolm. – Bitte sehr.