10.25

Bundesrat Christoph Steiner (FPÖ, Tirol): Frau Präsidentin! Kollegen! Mitglieder der Regierung! Der Kanzler hat uns ja schon wieder verlassen, so wichtig ist ihm seine eigene x-te Regierungsumbildung. Früher, wenn eine Regierungsumbildung auf der Tagesordnung war, hat man sich gedacht: Okay, es gibt eine Regierungserklärung, da fragt man jetzt etwas. Man kriegt jetzt einmal einen Input an Zukunft, einen Input an Visionen, gibt es jetzt einmal einen Input an Strategien, an Konzepten. Wenn früher eine Regierungserklärung war, in weit nicht so schwierigen Zeiten, hat es weit mehr Visionen, Konzepte, Ideen, Strategien, Zukunftsvisionen gegeben, als es jetzt gibt. Diese Regie­rung – ich sage euch das! – ist visionslos, inhaltslos und an sich selber gescheitert. (Beifall bei der FPÖ.)

Früher hat man als Bundesrat auch einen gewissen Respekt gehabt, wenn es eine Regierungserklärung gegeben hat. Ich bin heute nur anstandshalber hier herinnen gesessen, weil ich mir gedacht habe, dann kriegt man zumindest den Anstand von der Regierung zurück. Eines sage ich euch aber: Vor dieser Regierung fehlt mir jeglicher Respekt, das kann ich euch versichern! (Beifall bei der FPÖ.)

Ist es die siebte, die achte, die neunte, die zehnte? Herr Kogler, wissen Sie es noch? Ich weiß es gar nicht mehr. (Vizekanzler Kogler: Mehr!) Sie sagen: Mehr! (Heiterkeit bei BundesrätInnen der FPÖ.) Elfte? Zwölfte? – Dann einigen wir uns auf die elfte oder was, keine Ahnung, okay, dann leben wir jetzt so. Es wird wahrscheinlich laut Vizekanzler Kogler die elfte Regierungserklärung in zwei Jahren sein. (Zwischenbemerkung von Vizekanzler Kogler.) Das muss man einmal schaffen.

Totales Chaos also, wohin man schaut, in welches Ministerium man schaut. Die Regie­rungsmitglieder kann man sich eh schon nicht mehr merken. Jetzt haben wir dann bald mehr Staatssekretäre als Minister, also wird es ja wahnsinnig interessant in der nächsten Zeit. Man muss sich die neuen Gesichter aber gar nicht mehr merken, die alten braucht man sich auch nicht mehr zu merken (Zwischenruf der Bundesrätin Zwazl), denn man weiß ja nicht, wie lange überhaupt noch jemand irgendetwas in dieser Regierung macht und in Amt und Würden ist. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenbemerkung von Vizekanzler Kogler.)

Man muss halt schon auch dazusagen: Es ist euch schon gar nicht mehr zu blöd – gell, Herr Kogler? –, sich da elfmal herzusetzen und zu erklären, wie super und wie toll ihr das macht, und ein bisschen dahinzuschwadronieren. Hat es einen Inhalt, hat es keinen – das war Ihnen heute eigentlich völlig egal. Sie haben halt einfach geredet, geredet, geredet; zu den wichtigen Themen überhaupt keine Ansage, kein einziges kritisches Wort zu dieser korrupten ÖVP. Das hätte ich mir von einem grünen Vize­kanzler erwartet! Nicht ein Wort – sehr schwach, sehr schwach, sehr schwach! (Beifall bei der FPÖ.)

Aber es ist halt wahrscheinlich doch ganz gführig am Futtertrog! Dann stellen Sie sich alle daher – jetzt dann zum elften Mal, wie wir wissen – und lügen, ganz ohne rot zu werden, von der Ministerbank aus den Österreichern direkt ins Gesicht. Das muss man sich einmal trauen als Minister - -