15.13

Bundesrat Dr. Johannes Hübner (FPÖ, Wien): Herr Präsident! Frau Minister! Auch wir stimmen dieser Novelle zu. (Der Redner beginnt bereits auf dem Weg zum Rednerpult zu sprechen. – Allgemeine Heiterkeit.) – Na ja, Zeit sparen! Es ist schon spät. Es ist nicht kalt, ganz einsam bin ich auch nicht hier, im Wald sind wir auch nicht, aber trotzdem.

Wir stimmen dieser Novelle zu, da gibt es keine Einwendungen. Das ist mit den jewei­ligen Kammern abgestimmt, das ist also ausreichend beurteilt und evaluiert worden. Das ist kein Problem. Daher ist meine Rede auch schon zu Ende. – Danke. (Beifall bei BundesrätInnen von FPÖ und ÖVP.)

15.14

Vizepräsident Günther Novak: Abschließend zu Wort gemeldet hat sich Frau Bun­desministerin Gewessler. – Bitte, Frau Bundesministerin.