18.40

Bundesrat Otto Auer (ÖVP, Niederösterreich): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Frau Kollegin, es gibt schon einige Dinge, die Sie hier nicht ganz richtig dargestellt haben. Es gibt eine Selbstevaluierung (Bundesrat Steiner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Frau Präsidentin! – Bundesrätin Grimling: Das ist keine tatsächliche Berichtigung!), aber dreimal im Jahr kommt der Amtstierarzt und kontrolliert den Betrieb und die - - (Bundesrat Steiner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! Er muss es schon ordentlich machen! – Ruf bei der ÖVP: Er ist ja am Wort!)

Die tatsächliche Berichtigung ist, dass die Kontrolle nicht nur die Selbstevaluierung ist (Bundesrat Steiner: Nein, falsch! Falsch! Es geht nicht um den Inhalt! Eine tatsächliche Berichtigung hat Vorgaben! – Ruf bei der ÖVP: Red einfach weiter! Vergiss es!), es wird vom Amtstierarzt kontrolliert. (Bundesrat Steiner: Das gibt es ja nicht! Frau Präsidentin!) Es wird die Gütesiegelkontrolle jährlich durchgeführt, und der Betreuungstierarzt vom Tiergesundheitsdienst kontrolliert drei- bis viermal jährlich. Das ist das Richtige. (Beifall bei BundesrätInnen der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Frau Präsidentin! Das gibt es ja nicht! – Bundesrat Raggl: Na sicher stimmt das! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP. – Bundesrat Steiner: Dann lest einmal die Geschäftsordnung! Da steht das drin! – Ruf bei der ÖVP: Der war ja einmal Präsident! – Bundesrat Steiner: Anscheinend war der Präsident ...! Es gibt ja eine fixfertige Geschäftsordnung! – Weitere Rufe und Gegenrufe zwischen FPÖ und ÖVP.)

18.40

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Zur Klarstellung: Er muss die Stelle nicht wiederholen. Er kann sie, aber er muss sie nicht wiederholen. Er hat jetzt etwas berichtigt. Was passt nicht? (Bundesrat Steiner: Da fragt man sich, was tut man da überhaupt! – Ruf bei der ÖVP: Na, das ist ein völliger Blödsinn! Aber ist ja wurscht! Das ist genauso wurscht wie bei den Ordnungsrufen!) Normalerweise wiederholt man zuerst die Stelle, aber man muss es laut Geschäftsordnung nicht tun. Es war also korrekt.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Silvester Gfrerer. Ich erteile dieses. (Bundesrat Steiner: Alles wurscht!)